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Gruppe ZomiaBrachgelände in Hamburg-Wilhelmsburg wird entsiedelt

Hamburgisches Oberverwaltungsgericht gibt grünes Licht zur Räumung eines Bauwagenplatzes.

Müssen hier weg: Bauwagen-Leute in Hamburg-Wilhelmsburg. Bild: zomia

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Kai von Appen und Kai von Appen

HAMBURG taz | Der Bauwagenplatz Zomia in Hamburg-Wilhelmsburg darf geräumt werden. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat gestern in zweiter Instanz entschieden, dass ein Verweilen der 15-köpfigen Gruppe mit ihren zehn Wagen am Ernst-August-Kanal, wo die Gruppe seit fast ein Jahr ansässig ist, vom Bezirksamt Hamburg-Mitte nicht geduldet werden muss. Es bestehe ein öffentliches Interesse, die Räumung jetzt durchzusetzen, auch wenn die Klage eines Bewohners im Hauptverfahren noch nicht entschieden sei, so das Gericht.

Dass Bezirksamtsleiter Markus Schreiber (SPD), der keinen Bauwagenplatz in seinem Bezirk dulden möchte, schon heute in Abwesenheit von Bürgermeister und SPD-Parteichef Olaf Scholz räumen lässt, ist dennoch eher unwahrscheinlich. "Da wird niemand gleich mit schweren Gerät anrücken und das Urteil sofort umsetzen", sagt Senatssprecher Jörg Schmoll. "Es haben alle ein Interesse, das nicht eskalieren zu lassen", so Schmoll.

Schmoll könne sich vorstellen, dass der Zomia-Gruppe zunächst eine neue Räumungsfrist gesetzt werde, das Areal ohne größere Zwangsmittel zu verlassen. In der Zeit könnte dann auch das Angebot des Bezirks Hamburg-Altona ausgelotet sein, Zomia einen Platz bereitzustellen. Die Zomia-Gruppe hat sich jedoch darauf eingerichtet, dass ab heute die Räumung jederzeit kommen kann. KVA

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10 Kommentare

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  • M
    Mahnbescheid

    @Twilightsparkle: Es heißt "Wagen" - "der Wagen" und der Plural im Hochdeutschen: "die Wagen!"

    Und die "äußerst lebendige linksradikale Szene" darf sich gern im süddeutschen Raum austoben, da sagt man auch Wägen...

     

    Wir wollen unsere Wiese wieder haben - Zomia bleibt nicht!

  • A
    angela

    der verfassungschutz war übrigens schon in wilhelmsburg wegen diesen paar hippies unterwegs und hat leute angequatscht.komisch das sie aber nicht mitbekommen wenn 13 jahre lang neonazis morde begehen.

    oh deutschland,ich habe dich satt!!

  • TS
    Twilight Sparkle

    So schnell wird da nichts kommen. In einer Stadt, die das Leben in Bauwägen wie kaum eine zweite diskriminiert, einen eklatanten Mangel an bezahlbarem Wohnraum aufweist und über eine äusserst lebendige linksradikale Szene verfügt, kommt eine Räumung des Bauwagenplatzes einer Kriegserklärung gleich. Ganz besonders wenn dahinter offensichtlich fast ausschließlich eine so illustre Persönlichkeit wie der Herr Schreiber steht, der zwar bei der SPD Mitglied ist, politisch aber wohl eher die Kontinuität der Ära Schill repräsentiert. Der Mensch ist bereits wegen seiner unerträglichen Law-and-Order Mentalität Obdachlosen gegenüber in die Kritik gekommen, an einer Eskalation der Situation bei Zomia kann er sich leicht die Finger verbrennen.

    Das wird auch in seinem Büro bekannt sein, was ihn nicht zwangsläufig davon abhalten wird, eine Räumung anzustreben - da hängt vieles auch von innerparteilichem Druck und dem Einfluss des OB's ab. Dass ausgerechnet CDU-geführte Stadtteile keinerlei Probleme mit den existierenden Wagenplätzen zu vermelden haben und Altona jetzt sogar zur Rettung Zomias zu schreiten scheint, kann der angeblichen "Sozialdemokratie" auch bloss peinlich sein.

    Und schlussendlich: In einer Woche ist Castor, danach beginnt die Vorweihnachtszeit mit seinen Weihnachtsmärkten. Da spielen auch polizeitaktische Erwägungen eine Rolle, der Besetzerbewegung nicht ausgerechnet in dem Moment den Kampf zu erklären, in dem das ganze Chaos am wenigsten zu kontrollieren wäre.

  • M
    Mahnbescheid

    Nochmal Herr von Appen: Ihr Sympathie für diese Leute in allen Ehren, doch was Sie in dieser Zeitung zum Thema losgelassen haben ist unterirdisch und UNJOURNALISTISCH! Der Platz den Zomia besetzt hält ist keine Brachfläche! Hätten Sie sich bereits vor Zomia mit Wilhelmsburg und seinen Bürgern beschäftigt, wüssten sie, dass dieser schöne Ort seit Jahren als Erholungsfläche von Anwohnern benutzt wird - trotzdem es eine Industriefläche ist - keine Brache, wie so oft dargestellt. Diesen Ort hat Zomia den Wilhelmsburger Nutzern, Familien Kindern und allen die mal ein Stündchen in dieser Oase verbringen wollten WEGGENOMMEN - OKKUPIERT -BESETZT. So ist die Lage Herr von Appen! Und liebe TAZ Ihr hattet schon bessere Autoren die der Recherche mächtig waren, die journalistische Distanz gewahrt haben und für die das Wort objektiv kein Fremdwort im Journalismus ist. Zwischenzeitlich war ich Euer Fan...

  • H
    Heimer

    Endlich müssen sie gehen.

  • M
    Mahnbescheid

    @Twilightsparkle: Es heißt "Wagen" - "der Wagen" und der Plural im Hochdeutschen: "die Wagen!"

    Und die "äußerst lebendige linksradikale Szene" darf sich gern im süddeutschen Raum austoben, da sagt man auch Wägen...

     

    Wir wollen unsere Wiese wieder haben - Zomia bleibt nicht!

  • A
    angela

    der verfassungschutz war übrigens schon in wilhelmsburg wegen diesen paar hippies unterwegs und hat leute angequatscht.komisch das sie aber nicht mitbekommen wenn 13 jahre lang neonazis morde begehen.

    oh deutschland,ich habe dich satt!!

  • TS
    Twilight Sparkle

    So schnell wird da nichts kommen. In einer Stadt, die das Leben in Bauwägen wie kaum eine zweite diskriminiert, einen eklatanten Mangel an bezahlbarem Wohnraum aufweist und über eine äusserst lebendige linksradikale Szene verfügt, kommt eine Räumung des Bauwagenplatzes einer Kriegserklärung gleich. Ganz besonders wenn dahinter offensichtlich fast ausschließlich eine so illustre Persönlichkeit wie der Herr Schreiber steht, der zwar bei der SPD Mitglied ist, politisch aber wohl eher die Kontinuität der Ära Schill repräsentiert. Der Mensch ist bereits wegen seiner unerträglichen Law-and-Order Mentalität Obdachlosen gegenüber in die Kritik gekommen, an einer Eskalation der Situation bei Zomia kann er sich leicht die Finger verbrennen.

    Das wird auch in seinem Büro bekannt sein, was ihn nicht zwangsläufig davon abhalten wird, eine Räumung anzustreben - da hängt vieles auch von innerparteilichem Druck und dem Einfluss des OB's ab. Dass ausgerechnet CDU-geführte Stadtteile keinerlei Probleme mit den existierenden Wagenplätzen zu vermelden haben und Altona jetzt sogar zur Rettung Zomias zu schreiten scheint, kann der angeblichen "Sozialdemokratie" auch bloss peinlich sein.

    Und schlussendlich: In einer Woche ist Castor, danach beginnt die Vorweihnachtszeit mit seinen Weihnachtsmärkten. Da spielen auch polizeitaktische Erwägungen eine Rolle, der Besetzerbewegung nicht ausgerechnet in dem Moment den Kampf zu erklären, in dem das ganze Chaos am wenigsten zu kontrollieren wäre.

  • M
    Mahnbescheid

    Nochmal Herr von Appen: Ihr Sympathie für diese Leute in allen Ehren, doch was Sie in dieser Zeitung zum Thema losgelassen haben ist unterirdisch und UNJOURNALISTISCH! Der Platz den Zomia besetzt hält ist keine Brachfläche! Hätten Sie sich bereits vor Zomia mit Wilhelmsburg und seinen Bürgern beschäftigt, wüssten sie, dass dieser schöne Ort seit Jahren als Erholungsfläche von Anwohnern benutzt wird - trotzdem es eine Industriefläche ist - keine Brache, wie so oft dargestellt. Diesen Ort hat Zomia den Wilhelmsburger Nutzern, Familien Kindern und allen die mal ein Stündchen in dieser Oase verbringen wollten WEGGENOMMEN - OKKUPIERT -BESETZT. So ist die Lage Herr von Appen! Und liebe TAZ Ihr hattet schon bessere Autoren die der Recherche mächtig waren, die journalistische Distanz gewahrt haben und für die das Wort objektiv kein Fremdwort im Journalismus ist. Zwischenzeitlich war ich Euer Fan...

  • H
    Heimer

    Endlich müssen sie gehen.

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