: Grüne nur knapp für rot-grün
■ Heftige Basis-Kritik an Koalitionsabkommen mit der SPD / Schoppe sorgte für Turbulenzen
Der Weg für eine rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen ist frei. Die Grünen haben am Sonntag auf einer Landesdelegiertenkonferenz in Hannover das vereinbarte Koalitionspaket nach einer mehrstündigen und teilweise turbulenten Debatte mit knapper Mehrheit angenommen. Von 139 Delegierten stimmten 77 für den Antrag der Verhandlungskommission, 54 lehnten ihn ab, acht Delegierte enthielten sich. Die starke Minderheit wollte in Nachverhandlungen zusätzliche Regierungsämter für die Grünen erreichen.
Die achtköpfige Verhand lungskommission setzte durch, daß über die Vorschläge für Regierungsämter, Personen und das ausgehandelte Koalitionsprogramm nicht getrennt abgestimmt wurde. Dieses Vorgehen trug ihr den Vorwurf der Erpressung ein. Die Möglichkeit, erfolgreich mit der SPD in einzelnen Punkten nachzuverhandeln, gebe es nicht, sagte Trittin. Die Grünen hätten sich bei der Ressortverteilung „dem Diktat der SPD“ beugen müssen. Auch bei den Inhalten habe man „bittere Pillen schlucken“ müssen.
Besonders emotionsgeladen verlief die Debatte über die Besetzung des Frauenministeriums. Waltraud Schoppe wurde massiv angegriffen, unter anderem mit dem Vorwurf, sie führe zu wenig Geld an die Partei ab. Vehement und unter großem Beifall wies Schoppe die Vorwürfe zurück. Die Auseinandersetzung beendete Schoppes künftige Staatssekretärin, Christa Karras, als sie definitiv erklärte, daß sie als Ministerin nicht zur Verfügung stehe. Allerdings werde sie sich mit Schoppe künftig „in der Sache sicher hart streiten“.
dpa
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