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    • 4. 2. 2021

      Ergebnisse des Koalitionsausschusses

      Für jeden etwas dabei

      Kommentar 

      von Sabine am Orde 

      Die Regierung setzt auf Kompromiss und noch nicht auf Wahlkampf. Sie demonstriert Handlungsfähigkeit, die Milliarden Euro kostet.  

      Kinderschaufeln liegen im Sand
      • 5. 1. 2021

        Seltsame Strategie der SPD

        Opposition gegen sich selbst

        Kommentar 

        von Ulrich Schulte 

        Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.  

        Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff
        • 16. 12. 2020

          SPD, Waffen und Haushaltsausschuss

          Drohnen werden Wahlkampfthema

          Kampfdrohnen, ja oder nein? Die SPD kann sich nicht festlegen. Damit könnte das Thema auf die Grünen zurollen.  Tobias Schulze, Stefan Reinecke

          Die graue Drohne steht auf dem Rollfeld der ILA
          • 9. 10. 2020

            Bundestag bleibt groß

            GroKo setzt Wahlrechtsreform durch

            Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Untauglich, so die Opposition. Auch Teile der CDU enthielten sich.  

            Stimmzettel wird in eine Wahlurne gesteckt
            • 5. 6. 2020

              Mängel des Konjunkturprogramms

              Arme gehen leer aus

              Gastkommentar 

              von Ulrich Schneider 

              Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung berücksichtigt Menschen mit Kindern. Doch Pflegekräfte und kinderlose Leistungsempfänger gehen leer aus.  

              Frau trägt eine Maske mit der Aufschrift "Krisenheldin"
              • 4. 6. 2020

                Anton Hofreiter zum Konjunkturpaket

                „Druck kann etwas bewirken“

                Für besser als befürchtet hält Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter das Konjunkturprogramm der Bundesregierung. Aber es habe eine soziale Schieflage.  

                Anton Hofreiter
                • 16. 3. 2020

                  Corona-Krise verbessert Klimabilanz

                  Die 40-Prozent-Hürde ist machbar

                  Bisher war klar: Deutschland verpasst sein Klimaziel 2020. Aber ein Rekordjahr 2019 und die Corona-Krise sorgen nun für überraschend gute Zahlen.  Bernhard Pötter

                  Svenja Schulze
                  • 22. 2. 2020

                    Bürgerschaftswahl in Hamburg

                    Ist Schwarz das neue Grün?

                    In Hamburg spricht vieles für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Vor allem die Sozialdemokraten haben aber auch andere Optionen.  Marco Carini

                    Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister in Hamburg und Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl, in einem Fernsehstudio.
                    • 19. 2. 2020

                      Bundeskabinett beschließt Grundrente

                      Die Rente hebt ab

                      Nach langen Diskussionen hat sich die GroKo auf Eckpunkte für das Rentengesetz geeinigt. Ab 2021 sollen bis zu 1,3 Millionen Menschen profitieren.  Georg Sturm

                      Rentner am See mit Möwen
                      • 30. 1. 2020

                        Proteste gegen mehr Umweltschutz

                        Bauern trotz Milliarde sauer

                        Die Große Koalition will der Branche zusätzliches Geld spendieren. Dennoch will die Agrarlobby weiter gegen Umweltauflagen vorgehen.  Jost Maurin

                        Viele geparkte Traktoren aus der Vogelperspektive.
                        • 5. 1. 2020

                          Zukunft der Großen Koalition

                          Söder will die Alten loswerden

                          Ohne Namen zu nennen, fordert CSU-Chef Söder „Aufbruchstimmung“ und eine Verjüngung des Kabinetts. Ältester Minister ist sein Parteikollege Seehofer.  

                          Ein Mann steht vor einer blauen Wand mit CSU-Logo
                          • 2. 12. 2019

                            Karl Lauterbach zur neuen SPD-Spitze

                            „Das war absehbar“

                            Die Große Koalition wird nicht sofort zerbrechen. Karl Lauterbach (SPD) hält ein Ende der Groko aber für wahrscheinlich.  

                            Männerhände und die Merkelraute
                            • 11. 11. 2019

                              Kompromiss zur Grundrente

                              Nicht alle sind erfreut

                              Einige CDU-Konservative mäkeln wegen der Einigung über die Grundrente. Dienstag wird in der CDU-/CSU-Fraktion über den Kompromiss abgestimmt.  Stefan Reinecke

                              Markus Söder, Annagret Kramp-Karrenbauer und Malu Dreyer entfernen sich von den Mikrofonen
                              • 9. 11. 2019

                                CDU-Generalsekretär im taz-Interview

                                „Die AfD möchte uns zerstören“

                                CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak über den Umgang mit Rechten, AKK als Kanzlerin – und den Streit über die Grundrente.  

                                Paul Ziemiak guckt in die Kamera
                                • 6. 11. 2019

                                  Halbzeitbilanz der Großen Koalition

                                  „Es bleibt noch viel zu tun“

                                  Die Große Koalition legt ihre Halbzeitbilanz vor. Sie schreibt auf, was sie schon geschafft hat und was noch zu tun ist. Eine tatsächliche Bewertung liefert sie nicht.  

                                  Olaf Scholz und Angela Merkel stehen sich gegenüber
                                  • 6. 10. 2019

                                    Klimavorwürfe zwischen den Parteien

                                    Das interessiert nur euch selbst

                                    Kommentar 

                                    von Ute Scheub 

                                    Parteipolitik produziert so viel CO2-Ausstoß in ihren Sprechblasen, dass auch hier eine CO2-Bepreisung lohnen würde. Das treibt Leute zu Fridays for Future.  

                                    Masken von Merkel und Scholz unter einer grünen Plastikplane
                                    • 26. 8. 2019

                                      Konzept für Vermögensteuer

                                      Beschluss zur Profilschärfung

                                      Die Sozialdemokraten wollen reiche Privatpersonen, aber auch Firmenkapital besteuern. In der Großen Koalition hat das Vorhaben aber keine Chance.  Hannes Koch

                                      Learjet vor Sonnenuntergang
                                      • 12. 8. 2019

                                        Spitzenduos für die SPD

                                        Visionäres Allerlei

                                        Kommentar 

                                        von Jan Feddersen 

                                        Mit den bisherigen Kandidat*innen findet die SPD ganz sicher nicht aus ihrer inhaltlichen Leere. Warum es eine Grande Dame wie Gesine Schwan braucht.  

                                        gesine Schwan vor einem roten Hintergrung. Sie lächelt zufrieden und fässt sich mit der rechten Hand ans Kinn. intergrunddie sich ans Kinn f
                                        • 6. 7. 2019

                                          Kolumne Macht

                                          Wenn sich das Ausbürgern einbürgert

                                          Kolumne Macht 

                                          von Bettina Gaus 

                                          Bisher galt, dass man sich seine Landsleute eben nicht aussuchen kann – doch nun hat die Regierung das Staatsbürgerschaftsrecht geändert.  

                                          Nahaufnahme eines deutschen Reisepasses
                                          • 27. 6. 2019

                                            Stütze für Umweltministerin Schulze

                                            SPD fordert mehr Klimaschutz

                                            Mit einem 10-Punkte-Plan erhöht das SPD-Präsidium den Druck auf die Union. Kleine Elektroautos sollen stärker gefördert werden.  Malte Kreutzfeldt

                                            Umweltministerin Svenja Schulze von der SPD lacht
                                            • 25. 6. 2019

                                              SPD-Vorsitz und Kühnert

                                              Größtes Risiko: kein Risiko

                                              Kommentar 

                                              von Georg Löwisch 

                                              Die SPD sucht mit Hilfe der Basis eine Doppelspitze. Gute Idee. Noch wichtiger ist aber, dass sie die GroKo verlässt, dafür sollte Kühnert sorgen.  

                                              ein Mann neben einer Stehlampe
                                              • 17. 6. 2019

                                                Koalitionsausschuss in Berlin

                                                Kompromiss bei der Grundsteuer

                                                Beim Treffen der Koalitionsspitzen hat sich die Große Koalition auf die Reform der Grundsteuer verständigt. Keine Einigung gab es bei der Grundrente.  

                                                Menschen auf einem großen Balkon
                                                • 3. 6. 2019

                                                  Nahles-Rücktritt

                                                  Mission impossible

                                                  Kommentar 

                                                  von Patricia Hecht 

                                                  Von Nahles werden weniger inhaltliche Fehler als ihre Performance in Erinnerung bleiben. Auch das ist Ausdruck einer machistisch geprägten Partei.  

                                                  Andrea Nahls in der Parteizentrale
                                                  • 14. 5. 2019

                                                    Mehr als nur Farbenspiele

                                                    „Es ist eine riskante Strategie“

                                                    Wird's rot-grün-rot? Vor der Bürgerschaftswahl tun sich die Parteien mit Bündnis-Signalen schwer. Wahlforscher Eric Linhart erklärt, woran das liegen kann  

                                                    hellrote, dunkelrote und grüne Chilischoten liegen auf einem Haufen
                                                    • 25. 4. 2019

                                                      CDU/CSU in der Großen Koalition

                                                      Planspiele fürs Kanzlerinnenamt

                                                      Einiges spricht dafür, dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Wechsel an die Spitze der Regierung vorbereitet. Wichtig dabei: Friedrich Merz einhegen.  Anja Maier

                                                      Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU, lacht neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Beginn der Sitzung des CDU-Bundesvorstands
                                                      • 15. 4. 2019

                                                        Impfpflicht in Deutschland

                                                        Wer nicht hören will, braucht Zwang!

                                                        Kommentar 

                                                        von Ulrich Schulte 

                                                        Mit fast religiösem Eifer wehren sich ImpfgegnerInnen gegen die Masernimpfung. Die Bundesregierung sollte endlich die Impflicht einführen.  

                                                        Frau mit lackierten Fingernägeln bereitet eine Impfung vor
                                                        • 12. 4. 2019

                                                          Umstrittenes EU-Urheberrecht

                                                          Es kommt auf Deutschland an

                                                          Justizministerium und Kanzleramt einigen sich nicht auf eine Erklärung zum Urheberrecht. Wenn sich die Regierung enthält, scheitert die Reform.  Christian Rath

                                                          Ein Mann hält ein Plakat mit der Aufschrift "No Filter" hoch
                                                          • 29. 3. 2019

                                                            Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

                                                            Regierung verlängert Exportstopp

                                                            Die Große Koalition hat beschlossen, bis September keine Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien zu liefern. Bei Gemeinschaftsprojekten gelten besondere Auflagen.  

                                                            Ein Boot für Saudi-Arabien wird auf ein Transportschiff verladen.
                                                            • 16. 3. 2019

                                                              Umweltministerin über erstes Jahr im Amt

                                                              „Panik können wir uns nicht leisten“

                                                              Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zieht Bilanz. Sie spricht über den Kohle-Kompromiss und ihre Kritik an Fridays for Future.  

                                                              Svenja Schulze steht im roten Blazer auf einem Podium hinter einem Pult und redet
                                                              • 16. 3. 2019

                                                                Ein Jahr Große Koalition

                                                                Diese verdammte Pflicht

                                                                Kommentar 

                                                                von Anja Maier 

                                                                Die Große Koalition ist keineswegs besser als ihr Ruf. Im Gegenteil, sie wirkt erschöpft, pfeift auf dem letzten Loch – und muss doch weitermachen.  

                                                                Mehrere Menschen, darunter Angela Merkel, Andrea Nahles und Horst Seehofer stehen vor einer blauen Wand
                                                                • 15. 3. 2019

                                                                  Bundesregierung zu Erderwärmung

                                                                  Koalition will Klimakabinett

                                                                  Die Große Koalition plant, neue Klimaregelungen noch in diesem Jahr zu beschließen und die Autoindustrie in die Pflicht zu nehmen. Kritik kommt von den Grünen.  

                                                                  Mitglieder def Bundesregierung stehen auf einer Treppe
                                                                  • 12. 3. 2019

                                                                    Ein Jahr GroKo – Fragen und Antworten

                                                                    Langweilig, aber nicht ineffektiv

                                                                    Die Große Koalition regiert seit einem Jahr. Sie leistete sich Pannen und Krisen, schob aber auch viele Gesetze an. Hält sie bis zum Schluss?  Ulrich Schulte

                                                                    Drei Personen halten ein Buch
                                                                    • 26. 2. 2019

                                                                      Familiennachzug für subsidiär Geschützte

                                                                      Kontingente ausgeschöpft

                                                                      Seit August 2018 ist der Nachzug von engen Angehörigen wieder möglich – in engen Grenzen. Neue Zahlen zeigen: Das Kontingent reicht nicht aus.  Dinah Riese

                                                                      Eine syrische Familie sitzt vor einem Asylwohnheim der Zentralen Ausländerbehörde des Landes Brandenburg
                                                                      • 22. 2. 2019

                                                                        Klimaschutzgesetz

                                                                        Alles auf Rot

                                                                        Kommentar 

                                                                        von Bernhard Pötter 

                                                                        Mit einem Gesetz will Umweltministerin Schulze Ernst machen mit dem Klimaschutz. Scheitert es, ist nicht nur die Koalition in Gefahr.  

                                                                        Svenja Schulze
                                                                        • 15. 2. 2019

                                                                          Bundestagsdebatte zum Paragrafen 219a

                                                                          Enthusiasmus sieht anders aus

                                                                          Der Bundestag spricht im Plenum über den Regierungsvorschlag zur Reform des Paragrafen 219a. Das Gesetz soll jetzt schnell kommen.  Dinah Riese

                                                                          frauen demonstrieren mit schild gegen demonstration gegen paragrafen 218 und 219a
                                                                          • 2. 2. 2019

                                                                            Kolumne Macht

                                                                            Wer wirklich Macht hat

                                                                            Kolumne Macht 

                                                                            von Bettina Gaus 

                                                                            Für Annegret Kramp-Karrenbauer läuft's: tolle Fernsehbilder, gute Presse. Genau das ist auch das Problem der CDU-Vorsitzenden.  

                                                                            Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel
                                                                            • 29. 1. 2019

                                                                              Gesetzentwurf zu §219a

                                                                              Der Druck wirkt

                                                                              Kommentar 

                                                                              von Dinah Riese 

                                                                              Die Koalition bewegt sich in zu kleinen Schritten. Wenn es Grund zum Feiern gibt, dann wegen der Frauen, die immer weiter für ihre Rechte kämpfen.  

                                                                              Frauen halten bei einer Kundgebung Plakate mit der Aufschrift «Frauen Vertrauen» und «Rücksicht auf Frauen statt auf die Union!"
                                                                              • 31. 12. 2018

                                                                                Merkels Neujahrsansprache

                                                                                „Schicksalsfrage Klimawandel“

                                                                                Angela Merkel plädiert in ihrer Neujahrsansprache für eine offene Gesellschaft. Es ist ein bisschen Demut, mehr aber noch Kampfgeist, den sie betont.  Konrad Litschko

                                                                                Angela Merkel spricht
                                                                                • 13. 12. 2018

                                                                                  GroKo zu Werbeverbot für Abtreibungen

                                                                                  Wortklauberei um Paragraf 219a

                                                                                  Zum „Werbeverbot“ für Abtreibungen haben Union und SPD einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Jetzt gehen die Verhandlungen erst richtig los.  Dinah Riese

                                                                                  Menschen bei einer Demonstration
                                                                                  • 3. 12. 2018

                                                                                    Tag der Menschen mit Behinderung

                                                                                    Forderung nach Wahlrecht für alle

                                                                                    Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung fordert, dass auch Menschen unter Vollbetreuung wählen dürfen. Die Regierung will handeln.  Frederik Schindler

                                                                                    Jürgen Dusel gestikuliert
                                                                                    • 5. 11. 2018

                                                                                      Maaßen-Entlassung

                                                                                      Am Ende nur noch Satire

                                                                                      Kommentar 

                                                                                      von Ulrich Schulte 

                                                                                      Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.  

                                                                                      Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz
                                                                                      • 5. 11. 2018

                                                                                        zum Fall Maaßen

                                                                                        Im neurechten Paralleluniversum

                                                                                        Kommentar 

                                                                                        von Ulrich Schulte 

                                                                                        Verfassungschutzchef Maaßen wird politisch wohl kaum zu halten sein. Das sollte auch für seinen Vorgesetzten Horst Seehofer gelten.  

                                                                                        Hans Georg Maaßen packt Akten in seine tasche, im Hintergrund tritt Horst Seehofer aus dem Raum Treppengitter und hat beide Ellenbogen auf die Knie gestützt
                                                                                        • 5. 11. 2018

                                                                                          CDU-Klausur

                                                                                          Großkoalitionäre Notgemeinschaft

                                                                                          Kommentar 

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                                                                                          Egal, ob Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn oder Friedrich Merz: Die Wahl zum CDU-Bundesvorsitz wird eine Richtungsentscheidung.  

                                                                                          Eingang der CDU-Zentrale in Berlin, wo über die Nachfolge von Angela Merkel beraten wird
                                                                                          • 31. 10. 2018

                                                                                            Ausbau erneuerbarer Energien

                                                                                            Koalition einigt sich beim Ökostrom

                                                                                            Sonderausschreibungen für Wind- und Solaranlagen kommen bis 2021 – und damit ein Jahr später als im Koalitionsvertrag vereinbart.  Malte Kreutzfeldt

                                                                                            Eine Reihe Windräder stehen nebeneinander auf einem Feld.
                                                                                            • 26. 10. 2018

                                                                                              Landtagswahl Hessen

                                                                                              Bleiben oder gehen

                                                                                              Am Sonntag wählt Hessen einen neuen Landtag. Was kann die Wahl für den Bund bedeuten? Die wichtigsten Fragen – und Antworten.  Anja Maier, Stefan Reinecke

                                                                                              Andrea Nahles und Thorsten Schäfer bei einer Wahlkampfkampagne in Hessen
                                                                                              • 18. 10. 2018

                                                                                                Bärbel Kofler über Saudi-Arabien

                                                                                                „Nicht jedes Geschäft machen“

                                                                                                Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, fordert von Politik und Wirtschaft eine klare Haltung zu Saudi-Arabien.  

                                                                                                Ein Boot für den Küstenschutz wird verladen

                                                                                              Große Koalition

                                                                                              • Abo

                                                                                                10 Wochen taz digital + am Wochenende gedruckt. Das Frauenstreik Soli-Abo mit Spende an die polnischen Aktivistinnen, die für ihre Rechte auf die Straße gehen.

                                                                                                Unterstützen
                                                                                              • taz
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                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
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                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
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                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
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                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
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                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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