Groko-Versuche in Israel

Nach der Parlamentswahl in Israel haben sowohl Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) als auch sein Herausforderer Benny Gantz (Blau-Weiß) zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen. „Die Nation erwartet von uns, dass wir zusammenarbeiten“, sagte Netanjahu. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen zieht Blau-Weiß voraussichtlich mit 33 Mandaten in die Knesset ein, der Likud mit 31.

Doch das Konzept „Einheitsregierung“ ist nur der kleinste gemeinsame Nenner, nachdem die Israelis am Dienstag erneut ein Patt gewählt haben: Weder ein Rechtsbündnis unter Netanjahu noch ein Mitte-links-Bündnis unter Wahlsieger Benny Gantz hätte eine regierungsfähige Mehrheit in der Knesset mit ihren 120 Sitzen. Die Frage ist nun, wer in einer Einheitsregierung – also in einer Großen Koalition aus Likud, Blau-Weiß und möglicherweise weiteren Parteien – Regierungschef würde. Gantz hat zur Bedingung für eine Groko gemacht, dass sie nicht von Netanjahu geführt wird. Netanjahu will aber offenbar Regierungschef bleiben. Das zeigt sein Aufruf vom Donnerstag zu einer Groko, die auch Likud-Verbündete einbeziehen würde: die ultraorthodoxen Parteien Schas und UTJ.

Ins Gespräch brachte Netanjahu aber auch einen Kompromissvorschlag: das Rotationsprinzip. Demnach würde Gantz Netanjahu (oder Netanjahu Gantz?) zum Beispiel nach zwei Jahren ablösen. Ein solches Modell hat es in den achtziger Jahren bereits gegeben.

Jannis Hagmann