: Giftmüll unter Tage
■ Niedersachsen gegen wilde Deponien
Hannover (taz) – Der unkontrollierten Einlagerung von Giftmüll in ausgedienten Bergwerken will jetzt die niedersächsische Umweltministerin Monika Griefahn ein Ende bereiten. Zumindest für die norddeutschen Länder Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern will Griefahn diesen „Rückschritt um Jahrzenhnte in der Abfallpolitik“ nun stoppen. In der nächsten Woche soll sich die Umweltministerkonferenz Norddeutschland dazu verpflichten, künftig ihre entsprechenden Sonderabfälle nicht mehr an Bergwerksbetreiber abzugeben, sondern in der Regel in einer neuen niedersächsischen Untertagedeponie einzulagern, fordert sie.
Nach Angaben von Griefahn verschwinden in ausgedienten Bergwerken in der gesamten Bundesrepublik jährlich etwa zwei Millionen Tonnen „Bergversatz“, wovon ein Großteil aus besonders überwachungsbedürftigen Abfällen besteht. Bergbauunternehmen vor allem in den Kohle- und Salzrevieren würden zunehmend Sonderabfälle als Bergversatz verwenden, für deren Abnahme sie auf dem Markt oft noch zusätzlich Geld erhielten. Bei dieser Art von Giftmüllagerung unter Tage würde weder die Umweltverträglichkeit geprüft noch würden mögliche Folgeschäden für Boden und Grundwasser berücksichtigt. ü.o.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
