Gewalt trotz UN-Friedensplan für Syrien: Nur noch Annan glaubt an seinen Plan
Der UN-Sondergesandte für Syrien, Kofi Annan, will trotz mehrfachen Bruchs der vereinbarten Waffenruhe bis zu 300 UN-Beobachter entsenden. Die USA erwägen eine neue Taktik.
BEIRUT/GENF/WASHINGTON dapd | Die Vereinten Nationen halten trotz wiederholter Verletzungen der Waffenruhe an der Umsetzung des vom Sondergesandten Kofi Annan ausgehandelten Friedensplans fest. Annans Sprecher Ahmad Fawzi sagte am Freitag in Genf, trotz der Verstöße sei die Umsetzung des Planes auf gutem Wege. Am Freitag sollten 50 von insgesamt 300 vorgesehenen UN-Beobachter in Syrien sein.
Bisher hätten die UN Zusagen von Mitgliedstaaten für 150 Beobachter, die im Auftrag des Sicherheitsrates entsandt werden. Trotz Anschlägen nahe eines Hotels, in dem Beobachter untergebracht waren, würden Mitglieder der Mission nicht gezielt angegriffen, fügte Fawzi hinzu.
Die US-Regierung zeigte sich hingegen desillusioniert. Möglicherweise sei es an der Zeit für die internationale Gemeinschaft einzugestehen, dass die Waffenruhe nicht halte und ein anderer Ansatz versucht werden müsse, erklärte das Weiße Haus. „Wenn die Unnachgiebigkeit des Regimes andauert, muss die internationale Gemeinschaft ihre Niederlage einräumen“, sagte Pressesprecher Jay Carney.
US-Regierung räumt dem Friedensplan kaum noch Chancen ein
Dann müsse auf andere Art international Druck aufgebaut werden. Es war der bislang deutlichste Hinweis darauf, dass die US-Regierung der Waffenruhe und dem Friedensplan des UN-Sondergesandten kaum noch Chancen einräumt. In Syrien selbst riefen Oppositionsgruppen nach einem Angriff von Regierungskräften auf die Universität von Aleppo für den Freitag zu Massenprotesten aufgerufen. Bei dem Angriff am Vortag waren nach Angaben von Aktivisten vier Studenten ums Leben gekommen.
Es war eine ungewöhnlich gewaltsame Aktion in der größten Stadt Syriens, deren Bewohner zu einem Großteil der Regierung des Staatspräsidenten Baschar Assad die Treue halten. Der Angriff am Donnerstag rief jedoch einen Proteststurm hervor. Aktivisten riefen zu Massendemonstrationen nach dem Freitagsgebet auf. Seit beginn des Aufstandes gegen das Regime in Damaskus vor 14 Monaten ist der Freitag der Tag der Proteste und Demonstrationen.
Die Universität von Aleppo gab bekannt, dass sie wegen des Vorfalls ihre Tore bis zum 13. Mai schließen wolle. Am Tag vor dem Übergriff hatten etwa 1.500 Studenten der Universität gegen die Regierung demonstriert und waren dabei bereits von regierungsfreundlichen Kommilitonen angegriffen worden.
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