: Gespaltenes Bündnis
■ Neues Forum bildet eigene Fraktion / AL und Bündnis 90 in gemeinsamer Fraktion mit einer Chefin und einem Chef
Berlin. Für eine Doppelkopfrunde würde es reichen. Gerade mal vier Köpfe hat die Fraktion »Neues Forum/Bürgerbewegung«, die sich jetzt als Spaltprodukt aus der ehemaligen Bündnis-90-Truppe im neugewählten Abgeordnetenhaus formieren will. Neben den drei Parlamentariern des Neuen Forums wird ihr auch ein Vertreter der Vereinigten Linken angehören. Ende Dezember hatte die Bündnis-Fraktion in einer Kampfabstimmung entschieden, mit der AL eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Damals war offen geblieben, ob die unterlegenen Forums-Leute den Beschluß akzeptieren würden. Mittlerweile ist es klar: Sieben Abgeordnete der Bündnis-Fraktion gehen zur jetzt 19köpfigen AL-Fraktion, vier gründen eine eigene Gruppe.
Sebastian Pflugbeil vom Neuen Forum begründete die Absplitterung gestern unter anderem mit dem »fast einstimmigen Beschluß« einer Vollversammlung der Forum-Mitglieder, die sich gegen eine »Fusion« mit der AL ausgesprochen hatten. Man werde nun versuchen, »quer zu den Fraktionen Sachkoalitionen herzustellen«. Noch ist allerdings offen, ob das bürgerbewegte Quartett selbst überhaupt einen Fraktionsstatus erhält. CDU und SPD planen, die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses zu ändern und als Voraussetzung für einen Fraktionsstatus wenigstens zehn Abgeordnete zu verlangen.
Die um sieben Bündnis-Leute erweiterte AL-Fraktion muß allerdings auch ihr Päckchen tragen. Sie wird künftig unter dem nicht eben griffigen Titel »Bündnis 90/Grüne (AL)/UFV« firmieren. Kurzform: »Bündnis 90/Grüne«. Auf einer Klausurtagung wählten die Unaussprechlichen gestern zu allem Überdruß nicht einen, sondern gleich zwei gleichberechtigte Vorsitzende: Renate Künast von der AL und Uwe Lehmann vom Bündnis 90. Hmt
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen