: „Geschichte gemacht“
■ Bill Clinton lobt den Apec-Gipfel als fast schon historisches Ereignis
Bogor (epd/taz) – Glaubt man Bill Clinton, dann hat das Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsforum (Apec) „Geschichte gemacht“ – wenn auch nur „potentiell“, wie der US-Präsident die Bedeutung sogleich wieder abschwächte. Die 18 Mitgliedstaaten* haben sich am Dienstag im Grundsatz auf eine Liberalisierung von Handel und Investitionen geeinigt. Dem Apec- Gipfel der Staats- und Regierungschefs in der indonesischen Stadt Bogor war ein einwöchiges zähes Tauziehen der Wirtschafts- und Außenminister um einen Konsens vorausgegangen. Das Thema Menschenrechte, das Clinton vor Beginn der Konferenz angesprochen hatte, spielte dann bei den Beratungen nach Angaben des indonesischen Gipfelgastgebers Suharto „keine Rolle“ mehr.
Das Kommunique, das die Staatschefs im alten Sultanspalast von Bogor bei Jakarta absegneten, sieht im wesentlichen den Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren vor. Bis zum Jahr 2020 sollen die Zollgrenzen gefallen und eine Freihandelszone geschaffen sein. Ausländische Investoren sollen mit der örtlichen Wirtschaft gleich behandelt werden. Darüber hinaus wird ein rechtlich bindendes Rahmenwerk zur Sicherung der Investitionen erarbeitet. In spätestens drei Jahren sollen Produkte standardisiert sein, um Wettbewerbsfähigkeit innerhalb der Apec zu gewährleisten.
Die Deklaration von Bogor ist eine nicht bindende Willenserklärung der 18 Staats- und Regierungschefs. Jedes Land kann danach die Größe seiner Schritte hin zur wirtschaftlichen Liberalisierung selbst bestimmen.
Experten rechnen allerdings damit, daß die Handelsbarrieren früher fallen als anvisiert: „Die Geschäftswelt wird ihre Regierungen dazu drängen, große Schritte zu machen.“ Denn Apec mit seinen 2,9 Milliarden Menschen gilt als Boomregion des kommenden Jahrhunderts.
*Apec-Staaten: USA, Kanada, Mexiko, Chile, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Japan, China, Taiwan, Südkorea, Vietnam, Indonesien, Singapur, die Philippinen, Malaysia, Thailand, Brunei.
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