: „Gesamtkunstwerk“
■ Gelöbnis-Störung in Berlin entfacht Streit um Bannmeile. DemonstrantInnen: Voller Erfolg
Berlin (AP/taz) – Die Störung des Gelöbnisses der Bundeswehr in Berlin hat den Streit über die Einführung der Bannmeile im neuen Regierungsviertel neu entfacht. Bundestagsvizeprä-sident Rudolf Seiters forderte schär-fere Sicherheitsvorkehrungen. Die rot-grüne Koalition hatte erst vor wenigen Wochen beschlossen, die Bannmeile für Verfassungsorgane abzuschaffen.
Halbnackte und mit roter Farbe beschmierte DemonstrantInnen waren am Mittwoch abend über den Gelöbnisplatz gerannt. Andere Protestierer trugen Schirme mit der Aufschrift: „Tucholsky hat recht.“ Von Kurt Tucholsky stammt der umstrittene Satz: „Soldaten sind Mörder.“ Die Polizei nahm 42 Personen in Gewahrsam.
Einer der Protestierernden, Carsten Dannel, bezeichnete die Aktion gegenüber der taz als „Gesamtkunstwerk“. Sie sei ein „voller Erfolg“ gewesen. Dannel wurde wegen Hausfriedensbruchs angeklagt. „Selbstverständlich“ sei ihm das die Sache wert gewesen. Bericht und Interview Seite 6 Leitartikel Seite 9
Umverteilung gegen rechts
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen