: Gemeinsamkeiten
■ Momper und Künast diskutierten im taz-Haus über rotgrüne Koalitionen
Walter Momper (SPD) und Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) glauben, daß trotz schlechter Wahlprognosen ein Regierungswechsel möglich ist. Bei einer Diskussion im neuen Restaurant der taz in der Kochstraße widersprachen sie der These, 1989 hätte es eine rotgrüne Aufbruchstimmung gegeben.
Momper, der damals Regierender Bürgermeister wurde, sagte vor den rund 100 ZuhörerInnen, damals hätten die SPD und die Alternative Liste (AL) Wahlkampf gemeinsam aus der Opposition heraus machen können. Der „Vorrat an Gemeinsamkeiten“ mit den Grünen sei heute nicht kleiner, allerdings schwerer darzustellen. „1989 hat es keine großen Ideen gegeben“, sagte die bündnisgrüne Abgeordnete Künast.
Momper ist grünerfahren: Er hat bereits vier Diskussionsveranstaltungen mit den Alternativen geführt. Selbst in schwierigen Politikfeldern wie innerer Sicherheit, Staatsfinanzen und sozialem Netz habe er zu vier Fünfteln Gemeinsamkeiten festgestellt. Bei der Frage des Gewaltmonopols und des Haushalts würden die Grünen zu seiner Überraschung inzwischen neoliberale Positionen vertreten. Die größte Drohung für Sozialdemokraten wäre Michaele Schreyer als Finanzsenatorin – „die Maggi Thatcher der Grünen“.
Künast sagte zu möglichen Koalitionsverhandlungen, daß die Grünen herausholen wollen, was herauszuholen sei. Sie legte sich allerdings nicht darauf fest, daß ihre Partei den Tiergartentunnel kippen wird. „Soll ich bei Koalitionsverhandlungen etwa sagen, daß war es dann, und muß mir vier weitere Jahre Rot-Schwarz angucken?“ fragte Künast.
Momper und Künast sorgten im Publikum für Verwirrung, als sie eine rot-grüne Regierungsbildung nicht nur von den Wahlergebnissen, sondern auch von einer „gesellschaftlichen Mehrheit“ abhängig machen wollten. Trotz mehrerer Erklärungen dieses Begriffs, blieben die Gäste ratlos, was damit gemeint war. Dirk Wildt
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