: Geld für Uganda
Schuldenerlass beschlossen. Präsident Museveni darf sich trotzdem ein teures Flugzeug kaufen
BERLIN taz/dpa ■ Uganda werden Schulden bei den Entwicklungsbanken und beim Internationalen Währungsfonds in Höhe von 1,3 Milliarden Dollar erlassen. Das haben die zuständigen Gremien am Dienstag in Washington beschlossen. Damit ist Uganda das zweite Land nach Bolivien, das von der im letzten Juni beschlossenen erweiterten Entschuldungsinitiative profitiert.
Der Schuldenerlass für Uganda war bis zuletzt umstritten: Mitte April sorgte Präsident Yoweri Kaguta Museveni für Schlagzeilen, weil er ein Flugzeug kaufen will, das 37 Millionen Dollar kosten soll. Das entspricht in etwa der Summe, die der ugandischen Regierung durch den Schuldenerlass pro Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen wird.
Ugandas Regierung beharrt auf ihrem Recht, den Präsidenten mit einem neuen Flugzeug auszustatten, wenn sein altes „Unsummen an Reparatur und Wartungskosten verschlinge“, wie ein ugandischer Diplomat den Kauf rechtfertigte. „Ein Präsident braucht ein funktionstüchtiges Flugzeug.“Auch bei der Weltbank hieß es, das Flugzeug sei ordnungsgemäß im Haushalt eingeplant worden. „Deshalb finden wir nicht, dass es sich um eine außerordentliche Ausgabe handelt“, sagte ein Banksprecher in Washington etwas konsterniert.
Die deutsche Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hingegen hatte sich auf der Weltbanktagung in Washington empört über Musevenis Vorhaben geäußert. Das durch den Schuldenerlass frei werdende Geld solle für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden – nicht für den Kauf eines teuren Flugzeugs: „Wir dürfen ein solches Verhalten nicht honorieren.“ Uganda galt bislang wegen seiner relativen Erfolge bei der Reduzierung der Armut als afrikanisches Vorzeigeland. kk
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