Gefesselt ins Flugzeug

■ Anti-Folter-Komitee des Europarats kritisiert Abschiebepraxis in Spanien

Straßburg (AFP) – Das Anti- Folter-Komitee des Europarats hat die Abschiebepraxis in Spanien scharf kritisiert. Asylbewerber und Einwanderer ohne Papiere würden oft praktisch von Kopf bis Fuß mit Klebestreifen gefesselt und geknebelt und dann gewaltsam ins Flugzeug gesetzt, heißt es im heute veröffentlichten Bericht des Komitees. Das Gremium aus Ärzten, Psychologen und Experten des Strafvollzugs hatte im April vorigen Jahres Polizeistationen, Gefängnisse und Lager in der südspanischen Stadt Malaga sowie den spanischen Enklaven in Marokko besucht, in denen Ausländer auf ihre Abschiebung warten.

In Malaga wurden den Mitgliedern des Komitees von mehreren Festgenommen berichtet, daß spanische Polizisten sie mit Knüppeln geschlagen hätten. Zwar sei es oft nicht einfach, Menschen gegen ihren Willen abzuschieben, doch müsse sich polizeiliche Gewalt auf das strikt Notwendige beschränken, heißt es in dem Bericht. Die Mitglieder des Anti-Folter-Komitees forderten die spanische Regierung auf, niemanden in ein Land abzuschieben, in dem ihm Verfolgung drohe. Sie verwiesen auf Informationen, wonach aus Spanien abgeschobene Ausländer anschließend in ihrem Heimatland gefoltert oder sogar getötet wurden.

Kritisch äußerte sich das Komitee auch zu den Haftbedingungen: Häftlinge seien zum Teil eingepfercht und müßten schichtweise schlafen. Die sanitären Einrichtungen seien so „erbärmlich“, daß sie die Gesundheit der Inhaftierten erheblich gefährdeten.