: Gebühren für Zulassung steigen
BERLIN/BONN ap ■ Zahlreiche Gebühren rund ums Auto sollen steigen. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig bestätigte gestern eine Meldung der Neuen Osnabrücker Zeitung, wonach einige mit Zulassung und Fahrerlaubnis verbundene Gebühren erhöht werden sollen. Treibende Kräfte hinter der vorbereiteten neuen Verordnung seien die Länder, sagte Bodewig. Ein Sprecher des Verkehrsministeriums erläuterte, das Verwaltungskostengesetz schreibe vor, dass die Kosten mit den Gebühren für behördliche Leistungen mindestens gedeckt werden müssen.
Im Durchschnitt sollen den Angaben zufolge die Gebühren für eine Kraftfahrzeugzulassung um 5 Prozent angehoben werden. Wer Ausnahmegenehmigungen für die Fahrerlaubnis benötigt, etwa Behinderte und Autofahrer mit stark reduzierter Sehkraft, soll durchschnittlich doppelt so viel wie bisher zahlen.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen