GEHT'S NOCH?: Es geht um die Extrawurst
Großbritanniens Premier Cameron kann der EU noch so viel aus den Rippen leiern, die Brexit-Befürworter wird er nicht rumkriegen
Flüchtlinge? Es gab erst mal Wichtigeres auf dem EU-Gipfel zu besprechen. Es ging um die Wurst, oder genauer: um noch ein paar Extrawürste für die Briten. Zu Fiskalpakt, offenen Grenzen, dem Euro, der Menschenrechtscharta und einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik sagen sie bereits „Nein danke“. Doch Premierminister David Cameron will weitere Ausnahmen für sein Land.
Dabei ist es völlig egal, was er der EU aus den Rippen leiern wird. Den EU-Gegnern unter den Tory-Abgeordneten und in der United Kingdom Independence Party (Ukip) reichen auch massive Zugeständnisse nicht aus. Sie wollen den Brexit: den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Cameron hatte gehofft, wenigstens die eigenen Hinterbänkler mit seinem Referendumsversprechen ruhigzustellen. Diese Hoffnung erwies sich als völlig unbegründet. Stattdessen hat er ihnen ein Ziel geliefert, das durchaus erreichbar scheint, denn viele Engländer glauben sich im Commonwealth gut aufgehoben, weil sie ihn mit dem ehemaligen Weltreich verwechseln.
Aber Cameron ist Politiker, und zu seiner Arbeitsplatzbeschreibung gehört es, Nachrichten einen günstigen Dreh zu geben. Das hat ja schon beim Referendum über die schottische Unabhängigkeit gut geklappt. Die Schotten fielen auf seine Versprechungen herein und blieben im Vereinigten Königreich. Nun muss Cameron den Wählern das Brüsseler Verhandlungsergebnis als Sieg verkaufen. Vielleicht sollte er sich Louis van Gaal, den Trainer von Manchester United, als Berater nehmen. Der erkennt nämlich überall Fortschritte bei seiner Mannschaft, die von einer Blamage in die nächste stolpert.
Margaret Thatcher hat es vorgemacht. Mit ihrem Kampfruf „I want my money back“ hat sie sich Geld von der EU zurückgeholt. Zwar waren es im Verlauf von dreißig Jahren nur rund 110 Millionen, aber die Sache hatte Symbolkraft. So etwas benötigt Cameron jetzt. Er soll am Rande des EU-Gipfels mit dem französischen Präsidenten François Hollande über eine Zuschüttung des Eurotunnels verhandelt haben. Dadurch wären auch die Flüchtlinge, die am Tunneleingang in Calais lauern, angeschmiert.
Ralf Sotscheck
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