G8-Gipfel rüffelt Iran und Nordkorea: Obamas Nuklear-Offensive
Die G-8-Staaten kritisieren Iran und Nordkorea scharf für ihre Nuklearpolitik. Obama schlägt ein Spitzentreffen für atomare Sicherheit vor.
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BERLIN taz | Die G-8-Staaten haben bei ihrem Gipfel Iran und Nordkorea in deutlicher Form zur Änderung ihrer Nuklearpolitik aufgerufen. US-Präsident Barack Obama stellte im Kreis der Staats- und Regierungschefs im italienischen LAquila erstmals detaillierte Pläne für ein Spitzentreffen über atomare Sicherheit vor. Obamas Vorschlag, im März 2010 auf einem internationalen Atom-Gipfel in Washington Maßnahmen gegen die Weiterverbreitung von nuklearen Waffen voranzutreiben, sorgte für breite Debatten. Der Rahmen für diese Nuklearkonferenz wurde beim Treffen Obamas mit dem russischen Präsidenten Medwedjew Anfang der Woche in Moskau abgesteckt.
Die acht führenden Industrienationen äußerten sich am Mittwochabend ernsthaft besorgt über die Niederschlagung der Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad. Zugleich bekräftigten sie ihren Willen zu einer diplomatischen Lösung des Atomkonflikts und gaben Teheran bis zum September Zeit, auf das Gesprächsangebot Obamas einzugehen.
Neue Sanktionen gegen den Iran forderten die acht Staats- und Regierungschefs indes nicht. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy sagte aber, die internationale Gemeinschaft werde auf einem G-20-Wirtschaftsgipfel in Pittsburgh im September über weitere Schritte entscheiden.
Deutliche Worte fand der Gipfel wegen der jüngsten Raketentests auch in Richtung Nordkorea. "Diese Aktivitäten sind eine Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region und darüber hinaus." Nordkorea müsse seine internationalen Verpflichtungen einhalten.
In einer gemeinsamen Erklärung bekundeten die G-8-Gipfelteilnehmer ihre "ernsthafte Besorgnis" über die Gewalt im Iran nach dem umstrittenen Ausgang der Präsidentenwahl am 12. Juni. Einmischung in die Berichterstattung, das ungerechtfertigte Festhalten von Journalisten und die jüngsten Festnahmen von Ausländern seien "inakzeptabel".
Fortschritte gab es beim Thema Welthandel: Die stockende Welthandelsrunde zur Öffnung der globalen Märkte soll nach dem Willen der stärksten Handelsnationen im kommenden Jahr abgeschlossen werden.
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