: Für Kulturausschuß
■ Parteien gegen Zusammenlegung mit dem Wissenschaftsausschuß
Gegen die vom Ältestenrat des Abgeordnetenhauses ins Gespräch gebrachte Auflösung des Kulturausschusses haben gestern Ausschußmitglieder aller Fraktionen in scharfen Worten protestiert. Nach ihrer Meinung kommt die im Rahmen der Strukturreform des Abgeordnetenhauses vorgeschlagene Zusammenlegung des Gremiums mit dem Wissenschaftsausschuß einer Abwertung für die Kultur gleich. Der Ältestenrat wurde aufgefordert, seine Entscheidung rückgängig zu machen.
Von schweren Kommunikationsstörungen sprach Uwe Lehmann-Brauns (CDU). Er warnte davor, der kulturellen Szene der Stadt bei schwierigen Fragen eine wichtige Anlaufstelle zu nehmen. Es sei unmöglich, in einer Ausschußsitzung über Komische Oper, FU und das Klinikum Buch beraten zu wollen. Irana Rusta (SPD) nannte die Entscheidung eine Schwächung der Kulturpolitik. Ein eigenständiger Kulturausschuß sei auch ein sicheres Zeichen für den fairen Umgang mit der Opposition, meinte Alice Ströver (Bündnis 90/Die Grünen). Als absolut stupide sah Wolfgang Klein (PDS) den Fusionsvorschlag an, der keinerlei Einsparungen erbringe. Mit der Zusammenlegung der beiden Gremien würde die Anpassung an den Zuschnitt des Senatsressorts Wissenschaft und Kultur erfolgen. Für die Entscheidung ist eine Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses notwendig, die am 10. April beschlossen werden soll. dpa
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