piwik no script img

Friedensgespräche für SyrienErgebnislos abgebrochen

Die Friedensgespräche für Syrien sind gescheitert. Am Samstag wurden sie ohne Ergebnis und ohne Fortsetzungstermin abgebrochen.

GENF ap | Die zweite Runde der Friedensgespräche für Syrien ist ergebnislos und ohne Plan für eine Fortsetzung zu Ende gegangen. Nach weniger als einer halben Stunde beendeten die Delegierten von Opposition und Regierung ihr letztes Treffen am Samstag in Genf. Die Regierung lehnte einen Vorschlag des UN-Sondervermittlers Lakhdar Brahimi ab, eine weitere Gesprächsrunde einzuleiten.

Brahimi sagte, er habe vorgeschlagen, bei einem weiteren Treffen zunächst ein Ende der Gewalt anzustreben und danach über die Bildung einer Übergangsregierung zu verhandeln. „Leider hat die Regierung abgelehnt“, sagte er. Oppositionsunterhändler Anas al-Abdeh sagte, seine Gruppe sei für eine Fortsetzung der Verhandlungen. Der Stillstand liege darin begründet, dass sich die Regierung weigere, über eine Übergangsregierung zu sprechen.

Somit ist ungewiss, wie die Suche nach einem Ausweg aus der fast drei Jahre währenden Krise weitergehen soll. Brahimi sagte, er wolle sich nun mit den USA und Russland beraten, auf deren Initiative die Friedenskonferenz einberufen worden war.

Die zweite Runde der Friedensgespräche hatte am Montag begonnen, doch hat es nach Brahimis Angaben keine bedeutenden Fortschritte gegeben. Auch die Opposition sprach von einer „Sackgasse“ und hatte bereits gedroht, die Verhandlungen abzubrechen.

In Syrien gehen die Kämpfe ungeachtet der Genfer Gespräche weiter. Inzwischen ist die Zahl der Toten im Bürgerkrieg auf 140.000 gestiegen, wie das oppositionsnahe Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte mitteilte.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

2 Kommentare

 / 
  • S
    Serbo

    es geht wirklich noch jemand davon aus, dass die UN und NATO sich das Wort "Friedensgespräche" auf die Fahne schreiben dürfen

     

    Ick lach mir schlapp

  • 7G
    774 (Profil gelöscht)

    Assad gehört einer Minderheit an, die ihre Privilegien verlieren würde, wenn er zurücktritt. Sie werden sich große Zugeständnisse erzwingen, wenn die Verhandlungen weitergehen sollen. Ein Frieden wäre wohl nur ein Waffenstillstand.