Fremdenhaß als Normalität

■ „Explosionsartige“ Zunahme rassistischer Straftaten in NRW

Düsseldorf (taz) – Nach dem mörderischen Brandanschlag von Solingen ist die Zahl der fremdenfeindlichen Straftaten in Nordrhein-Westfalen nach Aussage von Innenminister Herbert Schnoor (SPD) „geradezu explosionsartig hochgeschnellt“. Insgesamt gab es in den ersten sieben Monaten dieses Jahres im bevölkerungsreichsten Bundesland 1.490 Strafdelikte mit ausländerfeindlichen Motiven, sagte Schnoor gestern. Damit haben die fremdenfeindlichen Straftaten bereits im ersten Halbjahr 1993 fast den Umfang aus dem Jahre 1992 erreicht, in dem die Behörden in NRW insgesamt 1.774 Übergriffe und Anschläge auf Ausländer registrierten.

Schnoor fürchtet, daß fremdenfeindliche Straftaten künftig „zur Normalität im Kriminalgeschehen hinzugehören“. Alleine im laufenden Jahr registrierten die NRW- Behörden sechs Tote und 198 Verletzte als Opfer fremdenfeindlicher Gewalt. Lediglich jeder zweite Brandanschlag und jede zweite Körperverletzung könne aufgeklärt werden.

Nach den Erkenntnissen des Düsseldorfer Innenministeriums verfügten nur 2,5 Prozent der Tatverdächtigen, denen ausländerfeindliche Straftaten zur Last gelegt werden, über ausgewiesene Verbindungen zu rechtsextremistischen Organisationen; weitere 9,5 Prozent waren den rechtsextremen Skinheads zuzuordnen. 88 Prozent der Täter waren bislang im rechten Milieu nicht aufgefallen.

Diese Zahlen sind nach Auffassung von Schnoor „aber leider kein Beweis dafür, daß der Rechtsextremismus harmloser wird“. Vielmehr werde hierdurch dokumentiert, „daß Fremdenfeindlichkeit und Gewaltbereitschaft Einzug gehalten haben in den gesellschaftlichen Alltag“. Der Rechtsextremismus sei weitaus gefährlicher als der Linksterrorismus, weil er offenbar „einen Nährboden in der Gesellschaft“ habe. Johannes Nitschmann