FDP nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Als Marke momentan "verschissen"

Nach dem Wahldebakel im Nordosten lässt mal wieder der Kieler FDP-Fraktionschef Kubicki markige Sprüche vom Stapel. Aber auch andere Liberale sehen die Parteispitze in der Verantwortung.

Welcher Liberale stellt sich schon derzeit gerne vors Mikro, um seine Partei zu preisen. Bild: dapd

LEIPZIG/BERLIN dpa | FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki sieht nach dem Desaster der Liberalen bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern keine Perspektiven für die Liberalen. Die FDP habe "kein Westerwelle-Problem, sondern ein Marken-Problem", sagte der Fraktionschef in Schleswig-Holstein der "Leipziger Volkszeitung". Denn als Marke habe die FDP momentan "generell verschissen", das sei die Meinung der Bürger. Die fehlende Perspektive müsse Thema der FDP-Gremiensitzungen sein, forderte Kubicki.

Scharf kritisierte er die jüngste Personaldebatte in der FDP. Wer 14 Tage vor einer Landtagswahl eine solche Diskussion beginne "ohne Sinn und Verstand und damit dokumentiert, dass es vielen in der Partei nur um sich selbst geht und nicht um die gesellschaftliche Mitte, der muss sich dann nicht wundern über eine solche Blamage, bei der die FDP schwächer ist als Linke und Rechtsradikale". Auf die Frage, für welche Position denn der neue FDP-Chef Philipp Rösler stehe, sagte Kubicki: "Auf diese Frage kann ich keine vernünftige Antwort geben."

Auch der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat das schlechte Abschneiden der FDP in Mecklenburg-Vorpommern auf ein Versagen der schwarz-gelben Koalition zurückgeführt. Die Bundesregierung habe in den vergangenen Jahren "zu wenig konkret geliefert" und sei nicht die Probleme der Menschen angegangen, sagte er am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Auch die Personaldebatte sei nicht hilfreich gewesen.

Becker forderte seine Partei auf, sich nicht weiter nur auf das Thema Steuersenkung zu konzentrieren. Der Schutz der Bürgerrechte, die Eurorettung und soziale Aufstiegschancen seien ebenfalls wichtige Themen der Liberalen, sagte er.

Etwas zaghafter kommentierte der Vizebundesvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, die Wahlniederlage seiner Partei. Er bezeichnete sie als "lauten Weckruf". Die FDP muss endlich aufwachen", erklärte Zastrow am Sonntagabend in Dresden. Der sächsische FDP-Landesvorsitzende sprach von einem "bitteren Ergebnis". Dem Landesverband habe der nötige Rückenwind aus Berlin gefehlt. Zastrow forderte seine Parteifreunde auf, nicht länger überflüssige Personaldebatten anzuzetteln: "Gerade in schwierigen Zeiten kann die FDP mit nur mit Teamgeist und Charakter gewinnen."

Bei der Wahl im Nordosten am Sonntag war die FDP zum vierten Mal in diesem Jahr aus einem Landesparlament geflogen. In Schleswig-Holstein wird im Mai kommenden Jahres ein neuer Landtag gewählt.

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