„Experiment“ gescheitert

Der Polenmarkt muß legalisiert werden ■ K O M M E N T A R

Mit Müll läßt sich prächtig Politik machen. Das haben ein paar Kreuzberger CDU-Politiker schnell begriffen, als sie kürzlich angewidert über den Polenmarkt im Mendelssohn -Bartholdy-Park liefen. In dem Park sieht es aus, wie es auch auf dem Oktoberfest oder im Fußballstadion oder auf dem Flohmarkt aussehen würde, wenn keine Müllcontainer und sanitäre Anlagen bereitstünden. Nur ist der Polenmarkt eben verboten - obwohl er gar nicht zu verbieten ist, wie der Müll im Kreuzberger Bartholdy-Park zeigt. In diesem Zusammenhang von einem „Experiment“ zu sprechen, wie das Finanzsenator Meisner in seinem vertraulichen Vermerk getan hat, muß den betroffenen Polen wie blanker Zynismus erscheinen. Offensichtlich erschien dem Senat die Illegalität des polnischen Kleinhandels nie so zwingend, wie er der Öffentlichkeit immer weismachen wollte. Man hat es erstmal mit einem Verbot probiert und sich dann mit einer „hands off„-Politik begnügt. Zu tun gibt es nur eines: dieses miese Experiment für gescheitert zu erklären. Und weil zumindest der Finanzsenator für eine „Kanalisierung“ das Einverständnis der Berliner Öffentlichkeit wünscht, sei an dieser Stelle schon mal gesagt: meines hat er. Nicht nur für eine „Kanalisierung“, sondern auch für die Streichung von Ausweisungsverfügungen in weit über 1.000 polnischen Reisepässen, deren Inhaber für mindestens ein Jahr nicht mehr nach West-Berlin einreisen dürfen. Und bevor man im rot -grünen Rathaus wieder etwas über die Köpfe anderer hinweg entscheidet, sei daran erinnert, daß der „Polnische Sozialrat“ vor über einem Monat eine gemeinsame Kommission von Deutschen und Polen zu diesem Thema vorgeschlagen hat. Damit der Berliner Senat nicht wieder alleine entscheiden muß, was den Polen gut tut und was nicht.

Andrea Böhm

(Siehe auch den Artikel auf Seite 24)