Meinungsfreiheit in Deutschland Ein gefährlicher Gesetzentwurf Kommentar von Daniel Bax Hessen will es strafbar machen, das Existenzrecht Israels zu leugnen. Dabei ist schon die Behauptung, Staaten hätten ein Existenzrecht, sehr fragwürdig. 10.5.2026
Meinungsfreiheit in Deutschland Kritik an hessischem Vorstoß Hessen will über den Bundesrat die „Leugnung des Existenzrechts Israels“ unter Strafe stellen. Dagegen protestieren rund 30 Rechtsprofessor:innen. Von Christian Rath 8.5.2026
Gesetzentwurf vorgestellt Hessen will Israel schützen Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern. Von Christian Rath 23.4.2026
Risiko Israel-Solidarität Antisemitische Übergriffe in Kiel und Hamburg Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft ist bei einer Kundgebung in Kiel von Antiimperialisten angegriffen worden. Auch in Hamburg gab es einen Übergriff. Von Gernot Knödler 23.2.2026
Jugendverband der Linkspartei Linksjugend heißt jetzt Palästina Spricht Auf ihrem Bundeskongress geißelt sich die Parteijugend der Linken für ihr „Versagen“, bislang nicht ausreichend antiisraelisch gewesen zu sein. Von Rainer Rutz 5.11.2025
Antisemitismus-Streit der Linken Feigheit vor dem Freund Kommentar von Stefan Reinecke Skandalös ist nicht die Antisemitismus-Definition der Linkspartei. Skandalös ist eine hasenfüßige deutsche Politik gegenüber Israel. 13.5.2025
Linkspartei und Antisemitismus Mehr als ein Streit um Worte Der Zentralrat der Juden wirft der Linkspartei vor, Antisemitismus zu befördern. Dabei ist die Jerusalemer Erklärung alles andere als das. Von Stefan Reinecke 12.5.2025
Israel nach dem 7. Oktober Von der Welt umzingelt Der Autor Ron Leshem legt eine traurige Chronik des 7. Oktober 2023 vor – auch als Betroffener, hat er in seiner Familie doch Tote zu beklagen. Von Jens Uthoff 9.6.2024
Der Nahost-Konflikt belastet Beziehungen Mein Freund Nasser und die Juden Unser Autor war entsetzt, als sein Studienfreund sagte, er träume davon, dass Israels Juden im Meer ersaufen. Heute muss er oft an ihn denken. Von Andreas Rüttenauer 15.11.2023
Umstrittene Palästinenserparole „From the River …“ ist verboten Innenministerin Faeser sieht in der Palästinenserparole ein „Kennzeichen“ verbotener Gruppen. Bayern und Berlin setzen das Verbot bereits um. Von Christian Rath 13.11.2023
Autor Klein Halevi über Israel „Jetzt verteidigen wir unser Land“ Yossi Klein Halevi sieht Israel durch die aktuelle Regierung geschwächt. Positive Signale kommen dafür von der dortigen Protestbewegung. Interview von Till Schmidt 21.10.2023
Antisemitismus auf der documenta15 „Glorifizierung von Terror“ Das Kuratorenteam Ruangrupa verweigert kritische Kommentare zu antisemitischen Filmen, die in Kassel zu sehen sind. Von Julia Hubernagel 13.9.2022
Verhandlungen zum Atomprogramm Iran akzeptiert Israel nicht Gastkommentar von Rafael Seligmann Das drohende Scheitern der Verhandlungen in Wien war von Anfang an vorprogrammiert. Es liegt in Teherans Absicht begründet, Israel zu vernichten. 21.1.2022
Diskussion um „deutsche Staatsräson“ Schutz für Israel problematisch? Gastkommentar von Lothar Zechlin Die geplante Ampelkoalition will eine streitbare Formulierung in den Koalitionsvertrag aufnehmen: Ein Framing, das näherer Prüfung nicht standhält. 22.10.2021
Gastkommentar BDS und Antisemitismus Ohne Wenn und Aber Kommentar von Volker Beck Es stimmt, nicht jeder BDS-Unterstützer ist antisemitisch. Die Ausrichtung von BDS ist es aber. Sie spricht Juden das Recht auf Selbstbestimmung ab. 21.5.2019
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