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    • 8. 10. 2021

      Hartz-IV-Sätze und Corona

      Arme zahlen drauf

      Die Hartz-IV-Sätze drohen unter das Existenzminimum zu sinken, so ein Gutachten. Das dürfte die neue Regierung unter Handlungsdruck setzen.  Barbara Dribbusch

      Auf einem Kassenband liegen verschiedene Lebensmittel
      • 4. 8. 2021

        Hohe Wohnkosten in Deutschland

        Nach Miete unterm Existenzminimum

        Eine Studie offenbart: Mehr als 1 Million Haushalten bleibt nach Abzug der Wohnkosten kaum noch Geld zum Leben. Besonders betroffen sind Alleinerziehende.  

        Demonstrant*innen auf einer Demo gegen steigende Mieten.
        • 14. 4. 2020

          Sanktionierung von Asylbewerbern

          Ein großes Fragezeichen

          Asylbewerbern, die nicht mit Behörden kooperieren, wird das Geld gekürzt. Ein Gutachten zweifelt nun die Rechtmäßigkeit solcher Sanktionen an.  Christian Rath

          Aussenansicht des neuen Landesamts für Einwanderung
          • 12. 4. 2020

            Volksinitiative für Grundeinkommen

            Ganz leise Hoffnung auf Erfolg

            In Rekordzeit sammelte „Hamburg soll Grundeinkommen testen“ genug Unterschriften. Die Hansestadt ist allen anderen einen Schritt voraus.  Ilka Kreutzträger

            Im Vordergrund ein Demo-Pappschild, dass die Einführung eines Grundeinkommens fordert, im Hintergrund verschwommen Menschen in einer Fußgängerzone
            • 5. 11. 2019

              Gericht begrenzt Hartz-IV-Sanktionen

              „Grundeinkommen wäre ein Ausweg“

              Der Soziologe Jürgen Schupp begrüßt das Karlsruher Urteil. Die Ungleichbehandlung von unter 25-Jährigen müsse allerdings noch vom Gesetzgeber bereinigt werden.  

              ein Mensch steht vor der Agentur für Arbeit in Weißenfels
              • 5. 11. 2019

                Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen

                Gericht setzt Grenzen

                Das Verfassungsgericht hält Kürzungen des Arbeitslosengelds zwar für zulässig, begrenzt die Sanktionen aber auf auf maximal 30 Prozent.  Christian Rath

                Illustration eines Briefes vom Jobcenter
                • 4. 11. 2019

                  Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger

                  Leben unter dem Existenzminimum

                  Darf man die Ärmsten sanktionieren und den Regelsatz für das Sozialgeld kürzen? Darüber entscheidet am Dienstag das Bundesverfassungsgericht.  Barbara Dribbusch

                  Teller mit Käsebrot und Gurke
                  • 4. 7. 2019

                    Verweigerte Leistungen für Asylsuchende

                    Existenzminimum gilt für alle

                    Bislang verweigerten viele Landkreise die Anpassung der Leistungen an die Inflation. Zu Unrecht, entschied das Landessozialgericht Niedersachsens.  Lotta Drügemöller

                    An einer Supermarktkasse in einem Lebensmittelmarkt wird mit Bargeld bezahlt.
                    • 17. 5. 2018

                      Leistungen für Hartz IV-Empfänger

                      Sätze systematisch heruntergerechnet

                      Laut einem Bericht des TV-Magazins „Monitor“ spart die Bundesregierung jährlich rund 10 Milliarden Euro. Grund sei eine fragwürdige Berechnung des Existenzminimums.  

                      Mehrere Menschen halten Schilder in die Höhe, auf denen „Teilhabe statt Hartz IV“ und "Gesundheitspolitik statt dumme Kommentare" steht
                      • 14. 11. 2017

                        Hartz IV und Wohnkostenübernahme

                        Nur im unteren Preissegment

                        Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Hartz-IV-Empfänger haben keinen Anspruch auf die volle Übernahme von Wohn- und Heizkosten.  

                        ein sehr kleines Zimmer mit einem schmalen Bett und einem kleinen Tisch
                        • 2. 6. 2017

                          Erwerbsminderungsrente

                          Kein komfortabler Ausweg

                          Kommentar 

                          von Barbara Dribbusch 

                          Sie bedeutet den Abstieg unter das Existenzminimum. Ihre Erhöhung ist ein Schritt, um Krankheit als soziales Risiko stärker zu berücksichtigen.  

                          Ein Mensch stützt sich die Händen in den Rücken
                          • 13. 5. 2017

                            Mitarbeit Ausreisepflichtiger

                            Zulässiges Druckmittel

                            Kommentar 

                            von Christian Rath 

                            Das Bundessozialgericht versagt einem abgelehnten Asylbewerber aus Kamerun das Existenzminimum. Das klingt hart, ist aber gut begründet.  

                            Menschen besteigen hinter Sichtschutz ein Flugzeug
                            • 12. 5. 2017

                              Urteil zu Leistungen für Ausreisepflichtige

                              Weniger als das Minimum

                              Das Bundessozialgericht entscheidet: Wer die eigene Abschiebung verhindert, hat nur Anspruch auf das „unabweisbar Gebotene“.  Christian Rath

                              Ein Gebäude mit einer Wiese davor
                              • 27. 4. 2017

                                Wahlkampfthema Rente

                                Die Opposition hat da Ideen

                                Linke und Grüne bringen Vorschläge für Mindestrenten in den Bundestag ein. Umgesetzt werden sie aber in dieser Legislaturperiode nicht.  Anna Lehmann

                                Mehrere ältere Menschen sitzen auf einer Parkbank
                                • 22. 9. 2016

                                  Wohlfahrtsverband über Hartz-IV

                                  „Es geht nicht nur ums Überleben“

                                  Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband verlangt 520 Euro für Hartz-IV-Bezieher. Erst dann sei Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich.  

                                  Ein brauner Kuchen mit beigefarbenem Topping liegt angeschnitten da
                                  • 3. 12. 2015

                                    Entscheidung des Bundessozialgerichts

                                    Existenzminimum auch für EU-Bürger

                                    Wer länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat Anspruch auf Sozialhilfe. Aber: Hartz-IV-Leistungen gelten nicht für jeden, urteilen die Richter.  

                                    Ein Mann sitzt auf der Straße und bettelt, er ist von der Seite im Schatten zu sehen
                                    • 13. 4. 2015

                                      Verdienst unter Existenzminimum

                                      „Gehen Sie doch zur Tafel“

                                      Flüchtlinge sollen schneller in Arbeit kommen – doch das heißt manchmal, mit einem Lohn unter der Armutsgrenze zu leben.  Esther Geißlinger

                                    Existenzminimum

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