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Europa wehrt Flüchtlinge abAfrikanische Odyssee im Mittelmeer

Die EU wehrt sich mit Händen und Füßen gegen eine Aufnahme von schiffbrüchigen Afrikanern. Und offenbart dabei nur eins: eine brutale Erbarmungslosigkeit.

Lampedusa sagt: Die Aufnahmekapazitäten sind erschöpft. Bild: AP

BREMEN taz | Es war der Morgen des 11. Juli, als ein zypriotischer Schlepper die Meldung durchgab: 114 Afrikaner, unter ihnen vier schwangere Frauen, treiben in einem überfüllten Holzboot auf See, ohne Wasser, ohne Nahrung, der Motor ausgefallen. Gestartet waren sie vier Tage zuvor im libyschen Az-Zawiyah, nun fanden sie sich rund 100 Meilen nördlich auf dem Mittelmeer. Das Kommando der Nato-Mission Unified Protector in Neapel, das seit März die Blockade der libyschen Küste befehligt, schickte die spanische Fregatte "Almirante Juan de Borbón" aus.

Die Besatzung nahm die Schiffbrüchigen auf, gab ihnen Wasser und Nahrung - und handelte sich ein veritables diplomatisches Problem ein. Denn ein Land, das zur Aufnahme der aus Staaten südlich der Sahara, aus Libyen und Tunesien stammenden Afrikaner bereit war, gab es nicht. Die Nato-Zentrale, die Regierungen in Madrid, Rom, Valletta und Tunis schoben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu. Unter den Schiffbrüchigen war eine hochschwangere Frau. Sie wurde kurz nach der Rettungsaktion einem Schiff der tunesischen Marine übergeben - die Einfahrt in tunesische Hoheitsgewässer wurde den Spaniern jedoch nicht gestattet.

Gemäß dem Seerecht ist für Schiffbrüchige der nächste sichere Hafen zuständig. Lampedusa war 88 Seemeilen entfernt - doch die Italiener winkten ab: Die Aufnahmekapazitäten seien erschöpft. Die Fregatte fuhr weiter nach Malta. Doch auch dort war sie nicht willkommen. Die Regierung in Valletta verweigerte die Einfahrt. Der Oberbefehlshaber der maltesischen Streitkräfte, Martin Xuereb, sagte, dass das spanische Schiff ausreichend ausgerüstet sei, um die Schiffbrüchigen zu versorgen. Es gebe keinen Grund, sie an Land zu lassen. Die "Juan de Borbón" musste außerhalb der maltesischen Gewässer warten.

"Problem der Nato"

Am 13. Juli gestattete das maltesische Innenministerium schließlich, dass ein querschnittsgelähmtes Kind, ein zehn Monate altes Baby sowie deren Eltern mit einem Hubschrauber in das Krankenhaus von Valletta gebracht wurden. Am nächsten Tag wurden eine hochschwangere Frau und ein Jugendlicher mit einer Nierenkrankheit ausgeflogen - die übrigen 104 Geretteten mussten auf dem Schiff bleiben. Der maltesische Innenminister Carmelo Mifsud Bonnici sagte, sie seien "das Problem der Nato, nicht das von Malta". Als "souveräner Staat" erwarte Malta "Respekt".

Während die Spanier erklärten, auf Anweisungen der Nato zu warten, verwies die Nato auf das Verteidigungsministerium in Madrid. Am 15. Juli schließlich gab Tunis nach: Die verbliebenen 104 Afrikaner wurden in internationalen Gewässern von dem tunesischen Patrouillenboot "Karthago" aufgenommen und nach Tunesien gebracht.

Der Sprecher des UNHCR in Valletta, Jon Hoisaeter, sagte der Times of Malta, es sei "bemerkenswert, dass sie in das "Land gebracht werden, das den Löwenanteil der Flüchtlinge aus Libyen aufgenommen hat". Er wies darauf hin, dass weniger als zwei Prozent der rund 700.000 libyschen Bürgerkriegsflüchtlinge Europa erreicht hätten. In Tunesien sind Tausende Libyen-Flüchtlinge in Wüstenlagern des UNHCR untergebracht. Die EU weigert sich, einen Teil von ihnen aufzunehmen.

Der Leiter der Jesuiten-Flüchtlingsmission auf Malta, Pater Joseph Cassar, nannte es "völlig inakzeptabel, dass Menschen auf der Flucht tagelang auf See bleiben müssen, während Staaten sich über ihr Schicksal streiten". Die Versuche, irreguläre Migration zu bekämpfen, dürften "nie auf Kosten der Menschenrechte gehen". Ob ein Teil der 114 Schiffbrüchigen einen Asylantrag stellen wollte, dazu machte Spanien keine Angaben. Wäre dies der Fall, dann hätten Spanien, Italien und Malta gegen das "Non-Refoulment"-Gebot der Genfer Flüchtlingskonvention verstoßen. Es verpflichtet alle Unterzeichnerstaaten, Flüchtlingen die Möglichkeit zu geben, einen Asylantrag zu stellen. Sie direkt zurückzuschieben verstößt gegen das Völkerrecht.

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21 Kommentare

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  • P
    P.Haller

    Wie erbärmlich !

    In Libyen wird von der Nato alles mögliche kaputtgeschossen, massenweise Kohle verpulvert, aber wenns darum geht, die Leidtragenden zu unterstützen, dann hört der "Spass" anscheinend auf.

    Welche Prioritäten setzen wir eigentlich ?

    Krieg ist geil, Humanität ist Scheisse, oder wie ??

    Da waren die Menschen in der Steinzeit wahrscheinlich noch fortschrittlicher !

  • W
    Walburga

    In der Vergangenheit war es doch immer so. Jeder Flüchtling und Asylant wollte nicht in ihren Herkunftsländern zurück kehren, auch wenn kein Grund mehr für Asyl bestand. Man wird sogar von diesen Menschen beschimpft, wenn sie kein Bleiberecht mehr haben. Normalerweise würde man gerne helfen, aber aus Schaden wird man klug. Deutschland kann nicht alle Menschen dieser Welt aufnehmen.

  • J
    Justitia

    Erbärmlich. Schäm dich Europa! Ich schäme mich.

  • B
    Basisdemokrat

    Vorbildlich das die Regierungen weitgehend im Sinne ihrer Bevölkerungen handeln. Der IllegalInnen-Tsunamie muss mit allen Mittel gestoppt werden, wir zahlen nicht für eure Krise!!!

  • I
    Impartial

    Man sollte den Gutmenschen, die am liebsten alle Flüchtlinge aus der ganzen Welt bei uns auf unsere Kosten aufnehmen wollen, einfach mal so eine afrikanische Großfamilien auf eigene Kosten in die Bude einquartieren.

     

    Mal schauen, ob sie nach einem Jahr immer noch so klug daher reden...

  • R
    Rasenmäher

    Die EU und die europ. Länder sind mitnichten besonders schaft und erbamungslos. Leider muss man natürlich sagen!!!

     

    Eine Asyllobby finanziert vom Steuerzahl von Massen von linksradikalen und verantwortungslosen Anwälen sorgen doch dafür, dass der Asylstrom seit Jahren immer weiter anschwillt.

     

    Manchmal frage ich, wie beschränkt man im Denken sein muss, um den Quatsch der TAZ zu glauben.

  • I
    Interpretator

    Es hilft nichts: außer die Länder, aus denen die Flüchtlinge kommen, zu stabilisieren und wirtschaftlich zu entwickeln, mit einer Art Marshall-Plan. Wir erleben ja derzeit die Folgen einer Aufnahmepolitik, die die Menschen zwar in das Land gelassen hat, ihnen aber die Teilhabe an der Gesellschaft verweigert hat. Die Delinquenz unter Jugendlichen aus Flüchtlings- und Asylfamilien ist erschreckend hoch, die Abkapselung bzw. Ausgrenzung von Menschen mit wenig sozialem, symbolischen und ökonomischen Kapitel zeigt auch, dass die Aufnahme von Menschen, ohne ihnen durch Arbeit gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, ein Wagnis für die Aufnahmegesellschaft sowie eine Entwürdigung der Flüchtlinge ist. Wer Flüchtlinge aufnimmt, muss bereit sein, mit ihnen um Arbeit usw. zu konkurrieren. Natürlich wäre der Konkurrenzdruck für Facharbeiter und Akademiker vergleichsweise gering, weshalb sich diese Moralität leisten können. Deshalb denke ich wirklich, man sollte vor Ort die Situation verbessern, Zuwanderung von Hochqualifizierten zulassen, zugleich aber weiterhin die unkontrollierte Zuwanderung möglichst verhindern.

    Das ist nicht schön, aber für den Schutz unserer Gesellschaften wohl nötig.

  • H
    Hausner

    Die Flüchtlinge kommen nicht nur nach Europa, sondern auch nach Tunesien. Nach Angaben des Live-Tickers aus Tunesien sind seit gestern über 7.000 Flüchtlinge aus Libyen nach Tunesien eingereist. Tunesien kann dieser Migration auf Dauer nicht stand halten! Hier die Quelle: http://2010sdafrika.wordpress.com/2011/07/19/live-ticker-aus-und-zu-tunesien/.

  • B
    @Basisdemokrat @Walburga @keetenheuve

    Bei Ihren Kommentaren wird mir schlecht!

    Glauben Sie denn wirklich, dass das Leben als Asylant lustig ist? Gauben Sie den wirklich, dass diese Menschen hierher kommen, um Ihnen Ihre geliebte Wurst vom Brot zu stehlen. Es waere ja auch zu drastisch, wenn man etwas abgeben muesste an hungernde, verfolgte Menschen die aus der puren Not probieren ihr Leben und ihre Familien in Sicherheit zu bringen, dann koennte man sich ja nicht mehr den teuren Mercedes kaufen, sondern doch wieder nur nen neuen Golf.

    Sie sollten wirklich einmal gut darueber nachdenken, dass viele dieser Menschen es nicht noetig haetten Asylantrag in Deutschland zu stellen, wenn sie nicht systematisch ausgebeutet werden wuerden, damit die Deutschen (und Amis, Briten, etc.)schoen weiter im Luxus verfetten koennen. Wenn die Industrielaender nicht die Umwelt so verpesten wuerden, dass Menschen in anderen Laendern keinen Zugang mehr zu frischem Wasser haben, an verseuchten Fluessen und abgestorbenen Waeldern leben muessen.

     

    Es ist KEINE GUTE TAT, diesen Menschen eine sichere Umgebung zu bieten. Es ist unsere PFLICHT. Genauso wie Jemand, der einen anderen bestohlen hat, den Wert des Gestohlenen ersetzen muss!

  • JK
    Jürgen Kluzik

    @ Boumedienne

     

    "Basisdemokrat" und "Walburga" sind doch nur auf ihre materiellen Privilegien fixierte Kleinbürger und labern und schwafeln wie französische Aristokraten im Jahr 1788.

  • V
    Vernunft

    Helmut Schmidt vor wenigen Jahren im Gespräch mit Herrn Schäuble.

     

    "Dieses Jahrhundert wird schlimmer als das letzte Jahrhundert."

     

    Keine Weltkriege, aber schlimmer.

    -------------------------------------

    Für einen positiven europäischen oder nationalen Patriotismus der Werte der Meinungsfreiheit, des Recht des Einzelnen und des Humanismus.

     

    Diese Werte gilt es zu schützen.

    Auch vor Kulturen die mit diesen Werten wenig. oder nur mit Einschränkungen etwas anfangen können.

     

    Heute sehen wir separatistische Enklaven überall in Europa.

    Des weiteren den Aufbau solcher Enklaven im Angelsächsischen Übersee.

     

    Zypern ist ein Mahnmal.

     

    Dabei ist es Vollkommen egal wie Enklaven entstehen, entscheidend ist das sie alle der Grundstein für übelste zivilisatorische Verwerfungen sind.

     

    Ein Staat Kosovo darf sich nicht wiederholen.

    Von wegen die Serben haben alleine Tango getanzt.

    Wo lebt ihr denn?

     

     

    Ein positiver Patriotismus ist der Weg zur Freiheit und deren Schutz.

     

    MV

  • PA
    Peter Alexa

    "Güte selber ist die Deformation des Guten. Indem sie das moralische Prinzip vom gesellschaftlichen abtrennt und in die private Gesinnung verlegt, beschränkt sie es im doppelten Sinn. Sie verzichtet auf die Verwirklichung des im moralischen Prinzip mitgebeteten menschenwürdigen Zustands." (Adorno aus Minima Moralia)

    Der Bürger beruhigt sein schlechtes Gewissen mit dem Satz "Brot für die Welt", den zweiten, nicht ausgesprochenen Teil des Satzes, "die Wurst bleibt hier", hält er für selbstverständlich.

    "Zukunftsangst", der geschichtlich bekannte Reflex des Bürger- und Kleinbürgertums auf ökonomische und politische Krisen, im Hintergrund seines Auges spiegelt sich das traurige und erbärmliche Bild einer Lebensrealität, die für einen großen Teil der Weltbevölkerung schon immer das "Normale" ist und war. Lässt man das ganze Brimborium psychologischer und soziologischer Erklärungsversuche mal beiseite, bleibt nur das hässliche Bild eines Köters, der knurrend seinen Knochen verteidigt und der tiefsten Überzeugung ist, dass bestimmte Zuteilungs- und Lebensrechte sein angeborenes Privileg sind.

    Der Kapitalismus in seinen verschiedenen Variationen, ob als Kolonialismus, Neokolonialismus, Imperialismus oder in seiner neuen Globalen Ausrichtung, war schon immer organisierter Raubmord und seine einzige Legitimation bezog er aus seiner ökonomischen und militärischen Überlegenheit.

    Damit dieser komfortable Zustand auch erhalten bleibt, gibt es jetzt mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex die Möglichkeit, die Afrikaner im Mittelmeer gleich zu versenken oder in Internierungslager zu stecken, bevor sie in Europa einfallen und uns den Parmaschinken vom Butterbrot fressen.

    Aber warum sollten wir mit diesen Menschen besser umgehen, als mit unseren eigenen Armen und Kranken, die zunehmend als Gesellschaftlicher Ausschuss und Sondermüll betrachtet werden?

    Die herrschenden Klassen Europas fürchten für ihr Handeln keinerlei Konsequenzen, denn eine Lektion, gerade der deutschen Geschichte zeigt, man kann gezielt und planvoll Millionen Menschen umbringen ohne dafür bestraft oder zur Rechenschaft gezogen zu werden. Traurig und wirklich beängstigend ist, dass diese Kälte im Blick auf das Ganze, in den Metropolen schon so in den Köpfen der Menschen internalisiert ist, dass militante Aktionen junger Leute , die diese selbstzufriedene Verlogenheit nicht mehr ertragen, Ellen und Seitenlange Debatten über Tage auslösen, während das tausendfache Krepieren von Menschen in vielen Ländern Afrikas und Asiens nicht mal für Schlafstörungen sorgt.

  • FT
    Freies Tunesien

    also echt, wie erbärmlich ist das denn? Gestern les ich grad das sich belgien "bereit erklärt hat" GANZE 25 lybische flüchtlinge aufzunehmen, boahh wie grosszügig. Wir hatten hier in tunesien eine revolution, sind froh, dass uns als volk nicht mehr passiert ist, als das was eben passiert ist, weil es hätte ja auch ganz anders ausgehen können, dann erheben sich die libyer mutig gegen ihren dusselige diktator, weil er sein eigenes volk ausnimmt und lebt wie die made im speck, während die anderen mal zusehen kônnen, ob ihnen ein wenig luft zum atmen bleibt (aber der oder der, beide diktatoren waren europa doch sehr recht, als sie noch da waren...!!!) und jetzt sitzen wir hier in tunesien mit knapp mal 60000 netten flüchtlingen, mehr als 3000 libysche familien haben in tunesischen familien einen unterschlupf und trost gefunden und europa verteidigt ihre grenzen??.... also echt, es ist ja schlimm genug dass europäer oft zwischen islamisten und moslems nicht den unterschied machen, aber vom christentum haben die alle auch nicht viel ahnung, solange es um geld geht wird man eben nicht zum guten samariter sonder wedelt mit der forke und hält den behörnten kopf schön hoch....shame on europe, mehr fällt einem nicht ein.... ganz ganz furchtbar miserabel

  • B
    Boumedienne

    @Basisdemokrat, @Walburga: Was glaubt ihr, wer ihr seid ? Denkt ihr, ihr habt irgend ein Recht auf den Boden, auf dem ihr läuft ? Glaubt ihr, Deutschland gehört euch, euren Eltern oder euren Kindern ? Glaubt ihr, ihr hättet von Gott oder der Natur ein Recht bekommen, in Deutschland zu leben und andere nicht ? Jeder Mensch hat das gleiche Recht auf Streben nach Glück....!!! Und er kann dies dort tun, wo er das Glück vermutet...!!! Und glaubt ja nicht, dass nur weil ihr zufällig hier in 5. oder 6. Generation geboren wurdet, hättet ihr mehr Rechte hier zu leben als andere Menschen dieser Welt... Und kein Mensch, der so viel auf sich nimmt, um her zu kommen, tut dies, um von euch zu betteln...wobei wir beim nächsten Unding wären, nämlich der "Arbeitserlaubnis"...aber das ist ein anderes Thema, ein wenig zu kompliziert für die hiesigen Simplisten...

  • H
    hugo

    Ich sehe es auch nicht mehr ein fluechtlinge aus aller welt aufzunehmen...

    Aber wir schiessen die laender aus wirtschafts interessen kaputt... ueberfluten den afrikanischen markt mit subvensionierten europaeischen produkten. und wenn es dann herrscharen von fluchtlingen gibt wundert man sich... der neokapitalismus wird uns alle arm machen... man siehts in amerika den osten und sueden von europa und der welt... ich hoffe wir bekommens alle richtig ab... weil wir sind nicht imstande ordentliche politik zu fueren... armutszeugnis fuer all die studierten und wichtigen nichtssagenden gesichtern unserer politiklandschaft... und das hat nichts mit links oder recht zu tuen... das ist nur einfacher menschenverstand... haut rein auf spassige naechste jahre... he,he

  • K
    keetenheuve

    „Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten." Diese Feststellung Otto Schilys von 1998 (seinerzeit Innenminister) ist auch heute noch gültig. Reicht es noch nicht, was man in diversen europäischen Städten an katastrophalen Entwicklungen durch diese Art Zuwanderung sieht? Pariser Vorstädte, Malmö, Berlin und woanders, überall häufen sich die Schreckensmeldungen von Bürgern, integrationsunwillige Zuwanderer in die Enge gedrängt werden.

  • F
    Fassungsloser

    "IllegalInnen-Tsunamie"? Wo denn? Meinen Sie die paar Tausend Tunesier, die Italien in andere EU-Länder hat weiterreisen lassen? Oder die paar Tausend Bootsflüchtlinge? Und die sollen eine Bedrohung für die 500 Millionen (!) Menschen sein, die in der EU leben? Selbst wenn man die sonstige (auch die undokumentierte) Zuwanderung hinzurechnet, kann die europäische Bevölkerung das locker verkraften.

     

    Sorry, aber wir sollten doch realistisch bleiben.

  • P
    P.Haller

    Wie erbärmlich !

    In Libyen wird von der Nato alles mögliche kaputtgeschossen, massenweise Kohle verpulvert, aber wenns darum geht, die Leidtragenden zu unterstützen, dann hört der "Spass" anscheinend auf.

    Welche Prioritäten setzen wir eigentlich ?

    Krieg ist geil, Humanität ist Scheisse, oder wie ??

    Da waren die Menschen in der Steinzeit wahrscheinlich noch fortschrittlicher !

  • W
    Walburga

    In der Vergangenheit war es doch immer so. Jeder Flüchtling und Asylant wollte nicht in ihren Herkunftsländern zurück kehren, auch wenn kein Grund mehr für Asyl bestand. Man wird sogar von diesen Menschen beschimpft, wenn sie kein Bleiberecht mehr haben. Normalerweise würde man gerne helfen, aber aus Schaden wird man klug. Deutschland kann nicht alle Menschen dieser Welt aufnehmen.

  • J
    Justitia

    Erbärmlich. Schäm dich Europa! Ich schäme mich.

  • B
    Basisdemokrat

    Vorbildlich das die Regierungen weitgehend im Sinne ihrer Bevölkerungen handeln. Der IllegalInnen-Tsunamie muss mit allen Mittel gestoppt werden, wir zahlen nicht für eure Krise!!!