Ermittlungen gegen Ost-Verlage

Berlin (taz) — Die Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen die beiden Ostberliner Verlage „Volk und Welt“ und „Aufbauverlag“ ein Ermittlungsverfahren wegen Betruges eingeleitet. Der Verdacht richtet sich gegen sechs Beschuldigte sowie weitere Verantwortliche. Sie sollen seit 1986 bis zur Wende westdeutsche Verlage um Lizenzgebühren geprellt haben, indem sie die doppelte Auflage von dem druckten und weiterveräußerten, was genehmigt war. Die Gewinne von mehreren Millionen Mark in Valuta sollen die Verlage, die seinerzeit SED-eigen waren, an das ZK der sozialistischen Einheitspartei abgeführt haben.

Nach Angaben von Justizsprecherin Fölster wurden gestern im Zusammenhang mit den Ermittlungen an neun verschiedenen Orten, unter anderem in den Verlagen und Privaträumen der Geschäfsführer, Durchsuchungen durchgeführt. Nach Informationen der taz ist die Kripo den Verlagen durch einen Zufallsfund im Zuge eines anderen Ermittlungsverfahrens auf die Spur gekommen: Es handelt sich dabei um ein Schreiben, daß Verantwortliche der SED/PDS- Vermögensverwaltung nach der Wende im November 1989 an den früheren stellvertretenden DDR Kultusminister Klaus Höpcke adressiert haben sollen. In dem Schreiben sollen die Verfasser Vorschläge unterbreitet haben, wie der Verkauf der Raubdrucke vertuscht werden könne. Der ehemalige DDR Kulturminister Hans Joachim Hoffmann soll in dem Schreiben namentlich erwähnt sein. Laut der Justizsprecherin besteht gegen „einige Verantwortliche“ der PDS zur Zeit lediglich ein Anfangsverdacht. Gegen Höpcke und Hoffmann, die Wohnung des letzteren wurde gestern gleichfalls durchsucht, liege nichts Verdächtiges vor. plu