: Energieplan gescheitert?
■ Konzept Singhubers umstritten / Widersprüchliche Aussagen über die Sitzung des DDR-Wirtschaftskabinetts
Berlin (taz) - Das Schicksal der von DDR -Schwerindustrieminister Kurt Singhuber vorgelegten Thesen zur „Konzeption für eine neue Energiepolitik“ ist ungewiß. Teilnehmer der Sitzung des sogenannten Wirtschaftskabinetts, das das 15-Seiten-Papier (s. taz von gestern) am Montag in Ost-Berlin diskutiert hatte, bewerteten das Ergebnis des Treffens gestern unterschiedlich.
Singhuber-Sprecherin Anne Pump erklärte gegenüber der taz, bei den Thesen handele es sich lediglich um ein „Gerippe“ für die neue Energiekonzeption, das nun bis zum 1. März mit Fleisch gefüllt und dann als Information der Regierung übergeben werde.
Bei der Sitzung am Montag, in der sich Singhuber durch seinen Staatssekretär Jochen Kratzke vertreten ließ, sei die Beschlußvorlage bezüglich der „Grundrichtungen zustimmend zur Kenntnis genommen“ worden. Kritik habe es nur an bestimmten Details gegeben.
Der vom Neuen Forum in Modrows Kabinett entsandte, atomkritische Minister Sebastian Pflugbeil sagte dagegen, Singhubers Thesen seien bei der Sitzung grundsätzlich abgelehnt worden und müßten neu geschrieben werden. Allerdings habe es keine formale Abstimmung gegeben. Unter anderem sei während der Sitzung des Wirtschaftskabinetts das Fehlen jeglicher konkreter Daten bemängelt worden. Außerdem sei in der Vorlage die Entwicklung des deutsch-deutschen Einigungsprozesses nicht mal erwähnt, sagte Pflugbeil.
gero
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