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Elbphilharmonie-Streit dauert anViel Harmonie ist nicht

Stadt und Baukonzern Hochtief haben sich noch nicht geeinigt, wie es mit der Elbphilharmonie weitergeht. Nach Ablauf des Ultimatums soll am heutigen Donnerstag eine Lösung präsentiert werden.

Eine Baustelle für die Ewigkeit: Die Elbphilharmonie. Bild: dpa

HAMBURG taz | Der Streit um die Elbphilharmonie geht weiter. Die Stadt und der Baukonzern Hochtief konnten sich am gestrigen Mittwoch noch nicht über das weitere Verfahren zur Fertigstellung der Konzerthalle in der Hafencity einigen. Das Ultimatum, das die Stadt Hochtief gestellt hatte, lief um Mitternacht ab. Dennoch gibt es Signale, dass eine Einigung zwischen den zerstrittenen Parteien in Reichweite sei. Damit deutet sich an, dass die Stadt ihre Drohung nicht wahr machen muss, das Konzerthaus in Eigenregie zu vollenden.

„Wir sind noch in Gesprächen und werden uns am Donnerstag dazu äußern“, erklärte der Sprecher der Kulturbehörde, Enno Isermann, am Mittwochnachmittag. Zuvor war im Rathaus angedeutet worden, dass binnen Stunden mit einer „Vereinbarung der Vernunft“ zu rechnen sei.

Hochtief gab am späten Nachmittag bekannt, weiter in Gesprächen mit allen Projektbeteiligten zu sein, „um eine Lösung für die offenen Fragen zu finden. In dieser Situation können wir uns leider nicht zum Stand des Verfahrens oder zu Inhalten äußern.“ Auch der Konzern will erst am heutigen Donnerstag eine Erklärung abgeben.

Zuvor hatte die Stadt mit der Kündigung „aller Verträge“ gedroht, sollte sich der Essener Baukonzern nicht bereit erklären, die Arbeiten an dem Dach des Konzertsaals wieder aufzunehmen. Ein erstes Ultimatum war Ende Mai ergebnislos verstrichen, bei einem zweiten bis Ende Juni hatte Hochtief um eine Woche Fristverlängerung bis Mittwoch gebeten. „Wir werden der Stadt fristgerecht antworten“, hatte Hochtief-Sprecher Bernd Pütter noch am Dienstag versichert.

Die Tätigkeiten auf der Baustelle ruhen bereits seit acht Monaten, weil sich Stadt und Baukonzern über die Sicherheit der Dachkonstruktion streiten. Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos) forderte von Hochtief eine bedingungslose Zusage, das Saaldach zu Ende zu bauen. Außerdem müsse das Schiedsgerichtsverfahren, dem Hochtief zu einem früheren Zeitpunkt bereits zugestimmt hätte, endlich auf den Weg gebracht werden. Es soll sämtliche Rechtsstreitigkeiten um Mehrkosten und Bauzeitverlängerungen klären.

Im Streit um die Ausführungsplanung der gesamten Haustechnik hatte die Stadt Hochtief zwei Varianten vorgeschlagen: Entweder übernimmt die Stadt diese Arbeiten allein oder Hochtief zusammen mit den Architekten Herzog & de Meuron, den ursprünglichen Ideengebern für das Konzerthaus auf dem Kaispeicher A in der Hafencity. Außerdem solle ein endgültiger Zeitplan vorgelegt werden. Sollte Hochtief diese Forderungen nicht erfüllen, wolle die Stadt das Konzerthaus in eigener Regie weiterbauen. Dafür gebe es die städtische Realisierungsgesellschaft Rege als Bauträger. „Bei der Elbphilharmonie gibt es nichts, was nicht zu bewältigen ist“, hatte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vorige Woche versichert.

Seit Jahren streiten sich die Stadt und Hochtief um das spektakuläre Bauwerk. Ursprünglich sollte es 125 Millionen Euro kosten, davon 77 Millionen Euro für die öffentliche Hand. Mittlerweile liegen die Kosten für den Steuerzahler bei mindestens 323 Millionen Euro, die Gesamtkosten weit über einer halben Milliarde Euro. Die Eröffnung, einst für 2010 geplant, ist jetzt frühestens für 2015 vorgesehen.

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