: Einigung bei Airbus-Finanzierung
Bonn (dpa/ap) - Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann (FDP) und die Daimler Benz AG haben sich auf die noch offenen Fragen bei der künftigen Airbus-Finanzierung geeinigt. Dies bestätigte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage. Danach soll die Airbus-Mutter Messerschmitt -Bölkow-Blohm (MBB) jährlich 15 Millionen Mark von Gewinnen aus staatlichen Rüstungsaufträgen mit den Bundeszuschüssen für den Airbus verrechnen.
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP, Wolfgang Weng, begrüßte die Lösung. Jetzt sei „grünes Licht“ für den Haushaltsausschuß gegeben, für eine Entsperrung der Subventionen für den Airbus zu stimmen. Die Einigung sieht nach Angaben Wengs vor, daß Daimler Benz insgesamt 195 Millionen Mark dem Airbus-Unternehmen vorab zusätzlich zur Verfügung stellen soll. Dieser Betrag werde mit den Subventionen des Bundes für die Wechselkursabsicherung verrechnet.
Außerdem sei eine finanzielle Entlastung um 390 Millionen Mark durchgesetzt worden, wovon 195 Millionen Mark unbedingt, und 195 Millionen Mark gewinnabhängig bei MBB seien. Eine zusätzliche Entlastung „in etwa gleicher Größenordnung ergibt sich durch weitere Elemente der Gewinnverrechnung“, erklärten die FDP-Politiker und verwiesen auf eine Entscheidung des Bundeskabinetts vom November letzten Jahres. Danach soll MBB bei Zulieferungen an Airbus keine Gewinnaufschläge berechnen. Airbus werde dagegen bei Leistungen an MBB die Gewinnaufschläge in voller Höhe erhalten.
Lambsdorff und Weng erklärten, Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann habe das FDP-Präsidium am letzten Sonntag über das erreichte Ergebnis informiert. Das Gremium habe die mit Daimler getroffenen Vereinbarungen in allen Punkten gebilligt.
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