Eine optimale CDU-Niederlage

■ Dregger nennt CDU-Wahlniederlage „beunruhigend“, weil die Politik „traumhaft“ gewesen sei

Für die schwere Wahlniederlage der CDU in Berlin sind nach Ansicht des Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Alfred Dregger, die nachteiligen Diskussionen über innenpolitische Reformen, Sorgen von Mitgliedern um die Identität der Partei und unklare politische Aussagen verantwortlich. Dregger nannte die Wahlschlappe gestern in einem Gespräch mit der 'Kölnischen/Bonner Rundschau‘ „beunruhigend“, lehnte am Rande einer Fraktionssitzung in Bonn aber Schuldzuweisungen an einzelne Personen ab. Sündenböcke seien nicht gefragt, unterstrich er angesichts der von einzelnen Abgeordneten zuvor geäußerten Kritik an Generalsekretär Heiner Geißler.

Dregger sagte, die Wahlniederlage in Berlin sei deshalb so beunruhigend, weil sie sich „unter für uns optimalen Rahmenbedingungen“ vollzogen habe. Regierung und Koalition hätten in Berlin und Bonn gute Arbeit geleistet, Wirtschafts -, Finanz- und Sozialdaten seien im internationalen Vergleich „traumhaft“, und Berlin sei wieder eine blühende Stadt. Daß es dennoch eine Niederlage gegeben habe, liege am „Streß der Reformdebatten, in denen sich unsere Anhänger nahezu immer in der Defensive sahen“.

Außerdem orientieren sich nach den Worten Dreggers die Menschen immer mehr an ihren eigenen Interessen. Hinzu komme „das Gefühl nicht weniger Mitglieder und Anhänger, die Partei sei dabei, ihre Identität zu verändern“. Das sei eine „gefährliche Fehleinschätzung“. Es sei eine Existenzfrage der Union, daß sie die Wähler rechts von der Mitte nicht verliere. Der Fraktionsvorsitzende betonte weiter, die Union habe keinen Anlaß, sich Fehler in ihrem politischen Handeln vorzuwerfen.

ap