EZB und Griechenland

Das schlimmste Szenario ist vom Tisch

Die EZB hält die umstrittenen Notkredite für Griechenland vorerst aufrecht. Damit kommen die Banken im Land weiter an Geld.

Eine halbe Euromünze

Die EZB hält die Notkredite auf dem aktuellen Stand von 90 Milliarden Euro. Foto: dpa

FRANKFURT/MAIN dpa | Die Europäische Zentralbank (EZB) friert die Notkredite für griechische Banken auf dem aktuellen Stand von rund 90 Milliarden Euro ein. Das drastischste Szenario, dass die Bank nach Scheitern der Gespräche zwischen Athen und seinen Gläubigern die Hilfen streichen würde, trat damit nicht ein. Die Notenbank sei jederzeit bereit, ihre Entscheidung erneut zu überprüfen, teilte die Notenbank nach Beratungen des EZB-Rates am Sonntag in Frankfurt mit.

Griechenlands Banken sind seit Monaten auf sogenannte Ela-Kredite angewiesen. Faktisch sind diese Nothilfen (Emergency Liquidity Assistance) derzeit die einzige Finanzierungsquelle für griechische Geldinstitute. Denn von der herkömmlichen Finanzierung über die EZB sind die Hellas-Banken abgeschnitten.

Die Lage hat sich noch dadurch verschärft, dass verunsicherte Verbraucher und Unternehmen große Mengen Bargeld von ihren Konten abheben und zumindest einen Teil des Geldes ins Ausland schaffen. Die Einlagen fehlen den Banken in ihrem Tagesgeschäft.

Streng genommen dürfen Ela-Kredite nur an Banken vergeben werden, die einen vorübergehenden finanziellen Engpass haben. Grundsätzlich müssen die Geldhäuser aber solide aufgestellt, also solvent sein. Zuletzt nahmen die Zweifel zu, dass dies auf griechische Banken noch zutrifft. Darum ist die Gewährung der Ela-Hilfen umstritten.

Vergeben werden die Ela-Kredite nicht von der EZB direkt, sondern von der jeweiligen nationalen Notenbank, die auch für mögliche Verluste haftet. Allerdings ist eine Billigung der Kredite durch den 25-köpfigen EZB-Rat erforderlich. Das Gremium könnte Ela-Hilfen mit Zwei-Drittel-Mehrheit stoppen.

Kapitalverkehrskontrollen: „ein Widerspruch in sich“

Indes hat Griechenlands Finanzminister Jannis Varoufakis in einer Twitter-Nachricht seine ablehnende Haltung zu sogenannten Kapitalverkehrskontrollen bekräftigt. Damit würden zum Beispiel die Beträge für Abhebungen an Geldautomaten auf relativ kleine Summen gekappt. „Kapitalkontrollen in einer Währungsunion sind ein Widerspruch in sich. Die griechische Regierung lehnt dieses Konzept ab“, schrieb Varoufakis bei dem Kurznachrichtendienst.

Varoufakis, der Chef der griechischen Notenbank, Jannis Stournaras, und weitere Verantwortliche des Finanzsektors wollten sich nach Angaben aus griechischen Medien am Sonntagnachmittag in Athen zu einer Krisensitzung treffen, um die schwierige Situation der Banken zu diskutieren.

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