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EWR-Verhandlungen stocken weiter: EG läßt Efta zappeln

Brüssel (ap/taz) —Auch die jüngste Gesprächsrunde der Unterhändler von EG und Europäischer Freihandelszone (Efta) über die Errichtung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes hat am Dienstag und Mittwoch in Brüssel keinen entscheidenden Durchbruch gebracht. Efta-Sprecher sagten, die Fronten hätten sich eher verhärtet.

Ziel des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) ist der freie Verkehr von Menschen, Waren, Kapital und Dienstleistungen über die Grenzen hinweg. Zwar haben sich beide Seiten grundsätzlich darauf verständigt, daß die EG-Verordnungen und -Richtlinien die Rechtsgrundlage für den EWR bilden sollen, doch gibt es noch viele offene Fragen im Detail. Außerdem wollen die sechs Efta-Staaten Finnland, Island, Norwegen, Österreich, Schweden und Schweiz (inklusive Liechtenstein) mehr Mitsprache bei der rechtlichen Weiterentwicklung des EWR, als ihnen die EG zu gewähren bereit ist. Die EG sträubt sich dagegen, weil sie mit den Efta-Wünschen ihre Verhandlungen um den Binnenmarkt nicht noch mehr komplizieren will.

EG und Efta wollten den Vertrag zum EWR bis zur Jahresmitte paraphieren. Um dies zu erreichen, soll bis Ende April ein erster Vorentwurf des Abkommens ausgearbeitet werden. Der Europäische Wirtschaftsraum soll am 1.Januar 1993 in Kraft treten.

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