EU plant Netzneutralitätsgesetz: Alles soll gleich schnell ankommen

Die EU-Kommission will verbieten, dass Webdienste zu unterschiedlichen Geschwindigkeiten durchgeleitet werden. Datenpakete zu Sondertarifen sollen weiter möglich sein.

Sind auch alle gleich? Bunte Datenautobahn. Bild: dpa

BRÜSSEL/BERLIN dpa | Die EU-Kommission will den Grundsatz der Netzneutralität europaweit zum Gesetz machen. Das Internet brauche Wettbewerb, Transparenz und Auswahlmöglichkeiten für Verbraucher, betonte die zuständige Kommissarin Neelie Kroes am Dienstag in einer Rede vor EU-Parlamentariern. Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten im Netz gleich behandelt, dass keine Web-Anbieter beim Transport der Datenpakete bevorzugt oder benachteiligt werden.

Damit dürften zum Beispiel Telekommunikationsanbieter die konkurrierenden Internet-Telefoniedienste in ihren Netzen nicht mehr behindern, wie Kroes, die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, betonte. Zugleich sollen die Telekom-Firmen nach Vorstellungen der EU weiterhin die Möglichkeit haben, unterschiedliche Surf-Geschwindigkeiten oder Datenpakete zu gesonderten Tarifen anzubieten.

In Deutschland wurde über Netzneutralität zuletzt im Zusammenhang mit den Plänen der Deutschen Telekom für eine Tempo-Bremse im Festnetz diskutiert. Sie will ab 2016 teurere Flatrates anbieten oder die Surf-Geschwindikeit kappen, wenn die festgelegte Obergrenze bei der Datenmenge überschritten wird. Zugleich hatte die Telekom angekündigt, dass der hauseigene Fernsehdienst Entertain nicht bei der Berechnung des Datenverbrauchs berücksichtigt werden solle.

Deshalb warfen ihr Kritiker einen Verstoß gegen die Netzneutralität vor. Seit Wochen dauert der Protest gegen das jetzt als „Drosselkom“ attackierte Unternehmen an. Die Telekom erklärt, Entertain sei ein gesondert regulierter und bezahler Mediendienst und könne deswegen anders als Online-Videoangebote behandelt werden.

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