■ EU bleibt bei Kapazitätsabbau hart: Van Miert: Stahlplan ist erledigt

Brüssel (AFP) – Der Plan der Europäischen Union zur Umstrukturierung der Stahlindustrie kann nicht verwirklicht werden, weil die EU-Kommission auf die strikte Anwendung der Regeln über staatliche Beihilfen beharrt. Der Plan sei „ganz und gar tot“, sagte EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert gestern in Brüssel. Der vorgesehene Abbau der Produktionskapazitäten von 19 Millionen Jahrestonnen könne nicht erreicht werden, da die erhoffte Stillegung von fünf bis sechs Millionen Tonnen in Norditalien nicht realisierbar sei. Der im Februar vergangenen Jahres lancierte Plan sollte den europäischen Stahlsektor durch den Abbau von Kapazitäten wieder konkurrenzfähig machen. Als flankierende Maßnahmen zu den von den Stahlunternehmen festzulegenden Kapazitätskürzungen leistete die EU-Kommission Unterstützung für Sozialpläne und sorgte durch eine Begrenzung der Stahlimporte aus den mittel- und osteuropäischen Ländern für eine Entlastung der angespannten Marktlage. Um den Kapazitätsabbau zu erreichen, setzte Van Miert vergebens auf Stillegungen im norditalienischen Brescia.