EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT: Juncker darf nach Mehrheit suchen

BRÜSSEL | Im Tauziehen um die Ernennung des neuen EU-Kommissionspräsidenten soll der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker als Erster am Zug sein. Im Europaparlament vereinbarten die bisherigen Fraktionschefs am Dienstag, dass der Kandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) nach einer Mehrheit suchen soll.

Die EVP erzielte bei der Europawahl das beste Ergebnis. Sie stellt mit 213 von 751 Sitzen wieder die stärkste Fraktion im Europaparlament. Die Sozialdemokraten wurden mit 190 Sitzen zweitstärkste Kraft. Sowohl Juncker als auch sein sozialdemokratischer Gegenspieler Martin Schulz (SPD) waren in den Wahlkampf mit dem Ziel gegangen, den Posten des EU-Kommissionspräsidenten zu besetzen.

Schulz unterstrich diesen Anspruch noch am Wahlabend. Nachdem die EVP aber über 20 Sitze mehr als die Sozialdemokraten errang, lenkte er nun ein. „Nach den Regeln ist es der Stärkste, der beginnt“ mit den Verhandlungen, sagte Schulz am Dienstag. Auf dieses Vorgehen einigten sich auch die Chefs der Fraktionen. (afp)