EU-Erweiterung: Kroatien spielt das Problem herunter
In Zagreb ist man trotz des Nein aus Irland weiterhin fest davon überzeugt, dass Kroatien im nächsten Jahr in die Europäische Union aufgenommen wird.
SPLIT taz Als der französische Präsident Nicolas Sarkozy nach der Abstimmung in Irland erklärte, es werde in absehbarer Zeit ohne den Lissabon-Vertrag keine weiteren Aufnahmen in die EU geben, hätte man eigentlich eine nervöse Reaktion aus Zagreb erwartet können. Doch weder die kroatische Regierung noch die kroatische Öffentlichkeit lassen sich aus der Ruhe bringen. "Kroatien wird seine Reformen wie vereinbart fortsetzen und sich an die bisherigen Absprachen mit der EU halten. Unser Ziel ist klar: der Abschluss der Verhandlungen im November 2009", erklärte Außenminister Gordan Jandrokovic wiederholt in den letzten Tagen.
Doch hinter den Kulissen scheint nicht so eitel Sonnenschein zu herrschen. Natürlich weiß man in Zagreb, dass sich das Nein der Iren psychologisch verheerend für neue Beitrittskandidaten auswirken könnte. So forderte der Präsident der Europaparlaments, der CDU-Politiker Pöttering einen Aufnahmestopp mit Ausnahme Kroatiens. Für Länder wie Bosnien und Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien, Albanien und Kosovo wird die Lage also nicht einfacher werden.
Auch der slowenische Vorsitzende des EU-Außenministerrats, Dimitrij Rupel, erklärte, für die Aufnahme Kroatiens gebe es keine rechtlichen Probleme, es reiche der Nizza-Vertrag, Lissabon sei dafür nicht notwendig. Doch stellte er den ursprünglichen Zeitplan infrage. Und dieser ist ohnehin schon durcheinander geraten. Obwohl man 20 der 35 Verhandlungskapitel geöffnet hat, kritisieren EU-Diplomaten nach wie vor die Verschleppung der Justizreform und die zögerlichen Maßnahmen gegen die Korruption. Sie gehen davon aus, dass mit einem Beitritt Kroatiens frühestens 2010 oder 2011 zu rechnen ist.
Die Grundstimmung der Bevölkerung in Kroatien ist der EU gegenüber zwar noch positiv. Doch der politische Druck auf Kroatien, die Errichtung einer ökologisch sinnvollen Fischereischutzzone in der Adria auszusetzen, ist keineswegs vergessen. Kroatien wollte Anfang des Jahres der Überfischung seiner Gewässer durch italienische Trawler Einhalt gebieten. Wegen des Fischereikonflikts drohte die EU sogar mit der Aussetzung der Verhandlungen.
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