: EG will gemeinsames Waffenexportregister
Luxemburg (afp/dpa) — Die Europäische Gemeinschaft hat sich nach den Worten von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher dazu entschlossen, ein gemeinsames Waffenexportregister zu schaffen, um mehr Transparenz in die internationalen Waffenströme zu bringen. Die EG wolle sich ferner dafür einsetzen, international die Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln besser zu kontrollieren, sagte Genscher am Sonntag nach dem informellen Treffen der EG-Außenminister in Luxemburg. Eine Arbeitsgruppe der EG-Mitgliedsstaaten soll Vorschläge vorlegen, die nach Genschers Worten notwendigerweise zu einer restriktiven Waffenexportpolitik führen werden. Unterstützung fand Genscher auch für die Forderung, bei den Vereinten Nationen ein Waffenregister einzurichten.
Ein schneller Übergang der Staaten der Europäischen Gemeinschaft zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik scheint dagegen immer weniger wahrscheinlich. Großbritannien, die Niederlande und Portugal hielten am Wochenende an ihrer Forderung fest, die EG nicht mit Verteidigungskompetenzen auszustatten, da dies zu Lasten der Nato gehen könnte.
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