: EG will die Türkei vorerst nicht aufnehmen
Brüssel (dpa) - Die Türkei soll nach dem Willen der EG -Kommission auf absehbare Zeit nicht Mitglied der Europäischen Gemeinschaft werden. Unter den gegenwärtigen Umständen sei es nicht möglich, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einzuleiten, sagte EG-Kommissar Abel Matutes in Brüssel. Die EG begründete ihre Haltung mit dem Stand der türkischen Wirtschaft wie auch mit „Mängeln“ bei der Einhaltung der Menschenrechte.
„Damit ist die Beitrittsfähigkeit der Türkei nicht grundsätzlich in Frage gestellt“, sagte der EG-Kommissar für die Mittelmeerpolitik. Das „wann“ hänge jedoch von wirtschaftlichen und politischen Fortschritten der Türkei ab. Im Außenministerrat, der einen solchen Beschluß nur einstimmig fassen kann, gilt ein positives Votum vorerst als ausgeschlossen. Griechenland hat immer wieder klargestellt, daß es einem türkischen Beitritt nicht zustimmt, solange die Zypernfrage nicht gelöst sei.
Matutes räumte ein, daß auch die raschen Veränderungen in Osteuropa bei der Haltung der Kommission eine Rolle spielten. Die EG wolle nach Vollendung des Binnenmarkts eine Gesamtstrategie für die Zukunft der EG und Europas entwickeln. Vor deren Hintergrund sollten dann alle Beitrittsanträge geprüft werden. Ankara hatte im April 1987 den Beitritt zur EG beantragt, österreich in diesem Sommer.
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