: EG-Finanzminister quälen sich voran
Antibes (afp) - Ohne wesentliche Fortschritte auf dem Weg zur Währungsunion ist am Wochenende das informelle Treffen der EG-Finanzminister in Südfrankreich zu Ende gegangen. Zwar haben die Minister und Notenbankchefs „breiten Konsens“ über die wesentlichen Grundzüge der Anfangsphase erzielt, über die konkreten Schritte klaffen die Ansichten noch weit auseinander.
Die erste Stufe des sogenannten Delors-Plans wird nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Theo Waigel plangemäß am 1.Juli 1990 anlaufen können. In enger Anlehnung an den Delors-Plan einigte man sich in Antibes darauf, die Zusammenarbeit und das Abstimmungsverfahren bei der Ausrichtung nationaler Wirtschafts-, Haushalts- und Geldpolitiken zu straffen. Der Brüsseler Rat der Wirtschafts - und Finanzminister sowie der Rat der Zentralbankgouverneure sollen demnach ihren einzelnen Kollegen Ratschläge erteilen können. Bundesfinanzminister Waigel verwies erneut auf die notwendige Autonomie der Bundesbank und plädierte für eine strikte Trennung von finanz- und geldpolitischen Entscheidungen. Einen Vorgeschmack auf die Widerstände Großbritanniens gegen institutionelle Reformen gab Schatzkanzler Lawson mit einem zunächst mündlichen Gegenvorschlag zum Delors-Plan und der darin angestrebten einheitlichen Währung. Um dies zu umgehen, will London die EG-Währungen als Zahlungsmittel in allen Mitgliedsländern frei miteinander konkurrieren lassen. Der Markt würde dann ein Übriges tun. Ohne einheitliche Währung wäre laut Lawson auch keine europäische Zentralbank erforderlich, die überdies aus britischer Sicht größeren Spielraum hätte als heute die Bundesbank, weil sie keiner „europäischen Regierung“ Rechenschaft schuldig sei.
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