Drohen Fahrverbote in den Städten?: EU rügt dicke Luft in Deutschland

Trotz Umweltzonen ist in vielen deutschen Städten die Belastung mit Stickoxiden zu groß. Brüssel verlangt strengere Maßnahmen der Behörden.

Viel Verkehr heißt auch viele Schadstoffe. Bild: apn

BERLIN taz | Die Luft in vielen deutschen Städten ist so schlecht, dass die EU-Kommission strengere Maßnahmen der lokalen Behörden zur Luftreinhaltung fordert. Für viele Regionen hält es Brüssel für erforderlich, „strengere Minderungsmaßnahmen in den Luftqualitätsrahmen aufzunehmen“.

Das geht aus einem Beschluss der EU-Kommission vom 20. Februar hervor, in dem Brüssel über den Antrag Deutschlands befindet, die Frist für das Erreichen der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in 57 Regionen zu verlängern. Gegen diese Fristverlängerung erhebt EU-Umweltkommissar Janez Potocnik nun für viele Regionen Einwände, weil die deutschen Behörden nicht nachgewiesen hätten, wie sie die Einhaltung der Grenzwerte bis zum ersten Januar 2015 erreichen könnten. „Angesichts der Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit muss die Dauer jeglicher Verlängerung auf das absolut Notwendige beschränkt werden“, sagte Potocnik.

Stickstoffoxide zählen zu den häufigsten Schadstoffen in der Luft. Sie schädigen Menschen, Tiere und Pflanzen; beim Menschen werden vor allem Atemwege und Augen gereizt; Pflanzen verkümmern oder bekommen vorzeitig gelbe Blätter. Stickoxide entstehen als Nebenprodukt, wenn Kraftstoffen oder Heizstoffen wie Kohle, Öl, Gas, Holz und Abfälle verbrennen. Wichtigste Quelle für Stickoxide in den Städten ist der Verkehr; mancherorts spielt auch die Industrie eine Rolle.

Beim Verkehr sind vor allem Dieselfahrzeuge problematisch, weil in den Motoren so hohe Temperaturen herrschen, dass sich der in der Luft enthaltenen Stickstoff leicht mit Sauerstoff zu Stickoxid verbindet. In Deutschland ist der Anteil von Diesel-Pkws besonders hoch.

Zu hohe Stickoxidbelastungen und unzureichende Gegenmaßnahmen bescheinigt die EU-Kommission auch Städten, die mit Umweltzonen eigentlich eine bessere Luftqualität erreichen wollten, dazu gehören etwa Berlin, Freiburg und Stuttgart. Weitere belastete Städte und Regionen sind: Mannheim/Heidelberg, Regierungsbezirk Karlsruhe, Regierungsbezirk Tübingen, München, Augsburg, Nürnberg/Fürth, Bremen, das Rhein-Main-Gebiet, Kassel, Mittel- und Nordhessen, Hamburg, Wuppertal, Münster, Köln, Hagen, Essen, Dortmund, Düsseldorf, Bielefeld, Aachen, Mönchengladbach, Duisburg, Mainz und Teile von Nordrhein-Westfalen und Thüringen.

Das Bundesumweltministerium zerstreute Befürchtungen, nun drohten flächendeckend Fahrverbote in Deutschland. "Auch die EU-Kommission kann die betroffenen Städte, die für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen haben, nicht zwingen, unverhältnismäßige Maßnahmen wie etwa flächendeckende Fahrverbote zu verhängen", sagte eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums auf Anfrage.

Dies habe das oberste europäische Gericht in ähnlichen Fällen entschieden, so die Sprecherin. "Neben dem berechtigten Interesse, für saubere Luft in den Innenstädten zu sorgen, müssen auch öffentliche und private Interessen bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden." Neue Abgasnormen würden ab 2014 ohnehin zu einer Entlastung der Innenstädte führen.

Comments

[ihrnamewirdangezeigt]

diese stumpfsinningen anfeindungen an die autofahrenden zeigen mir mal wieder die absolute unreflecktiertheit selbsternannter fahrradrevolutionäre. weil ihr hipper lebensentwurft in der schicken großstadt ihren horizont auf ihr quartier beschränkt wollen sie allen anderen auch ihr brett vorm kopf aufzwingen. kann man leider ziemlich viel finden in den taz-leserkommentaren.

[Thomas Sch.]

Na, mein lieber "gegen Autos",

wenn Sie in der Tat das Fahren eines Autos als Mord bezeichnen wollen, muß man sich allerdings schon Sorgen um Ihren Geisteszustand machen. Falls Sie das allerdings ernstmeinen würden, hätten Sie doch eigentlich schon mal eine Anzeige machen müssen. Wahrscheinlich wegen vorsätzlicher Vergiftung. Na gut, dann probier ich das jetzt auch mal: Also, Sie benutzten für das Schreiben Ihres Artikels einen Computer. Dieser verbraucht Strom. Das Ummodeln der Ressourcen, aus dem Ihr Computer besteht, auch. Sie machen sich also durch das Benutzen des Computers mitschuldig am Betreiben der Kraftwerke. So. Hiermit könnte ich Sie also wegen Beteiligung an einem Vergiftungsverbrechen bezichtigen. Habe ich Sie richtig verstanden ?

[gegen autos]

Nicht Scheiß-EU sondern Scheiß Autos. Mord ist das, Mord an unserer Umwelt und an den Menschen.

Vorwärts EU ! Wir müssen den benzingetriebenen Massenmord beenden, und sei es mit miltärischen Mitteln.

[Carsten]

Sehr gut, das wird den Hass auf die scheiß EU noch mehr anfachen. Dieses EUdSSR-Regime muss weggefegt werden! Die EU muss sterben, damit Europas Völker leben können!

[clara]

ich verstehe die EU-kommission nicht, hier in portugal, wo ich lebe, gibt es noch nicht mal ein gesetz gegen das unnötige motorlaufen. einige lassen den motor vom auto laufen und gehen ins cafe oder gar

einkaufen. das auto läuft vor dem laden. auf dem feld werden mitunter plastikabfälle und reifen verbrannt. es kommt mir vor, als ob das wort umweltschutz in portugal gar nicht existiert, geschweige angewendet wird.

gelten die EU-gesetze nicht für alle EU-länder gleich? oder hängen die jeweiligen gesetze von der staatsangehörigkeit der EU-presidenten ab?

[dirk]

das foto simuliert Schwindelgefühle durch Abgase

[Thomas Sch.]

Lieber autofrei ! Und wie, mein Lieber, stellen Sie sich die Beendigung des "Auto-Irrsinns vor ?

Ich rüge etwas ganz anderes. Nämlich den Ausstoß widerlicher Gesetze durch mich sehr stark belastende EU-Kommissare. Man müßte strengere Maßnahmen ergreifen, um die zunehmende Belastung der Bevölkerung durch umweltverpestende EU-Behörden einzudämmen.

Solange sich der gemeine EU-Beamte nicht mit dem Fahhrad oder dem Pferdewagen bewegt, sondern hauptsächlich mit dem Flugzeug und uns Bürger mit dem Abgreifen von Sitzungsgeldern dann auch noch betrügt, so lange werde ich meine Kraft dafür einsetzen, daß diese sich mehr und mehr als faschistoid gebierenden EU-Politbürokraten unschädlich gemacht werden.

[Stefan]

Kann die Kommission auch mal als Vergleich die Werte aus anderen europäischen Regionen liefern? Man hört immer nur "Deutschland". Wenn ich mir Ballunhszentrem wie Paris, Rom, Lissabon etc ansehe, vermag ich kaum zu glauben, das dort die Belastungen arg niedriger sein sollen.

[Fridolin]

Als Radfahrer, der diese stinkende Abgas-Sch... täglich einatmen muß, frage ich mich eh, warum der Verbrennungsmotor nicht längst verboten ist. Bei Gift im Essen oder Kleidung oder Hundekacke auf dem Gehweg ist das Gebrüll stets groß. Wie sehr es aber auf unserem Straßen vor Abgasen mieft, mal ganz abgesehen von der Gesundheitsgefährdung, scheint wenige zu interessieren.

[Energetisch]

Es reicht, wir müssen die EU hinter uns lassen.

Undemokratisch war sie schon immer jetzt greift Sie zur Massnahmen der Diktatur.

Weg mit dem Schrott.

[Fischers Fritze]

Raus mit den Scheiß- Autos aus den Städten!

[SHARLIE]

Scheiss EU!!!

[autofrei]

Das darf nur ein Anfang sein. Die Zerstörung unseres Planeten durch den Auto-Irrsinn muß beendet werden.