: Diepgen gegen Neuwahlen
Berlins Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) sieht „keine Veranlassung zu vorgezogenen Neuwahlen“ in der Hauptstadt. Er gehe von einem grundsätzlichen Bekenntnis der SPD zur Großen Koalition aus, erklärte Diepgen. Hintergrund der Aussage waren Berichte, wonach die Berliner CDU erklärt hat, sie sei darauf darauf eingestellt, bei der Bundestagswahl am 16. Oktober auch das Abgeordnetenhaus neu wählen zu lassen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen