: Diepgen: Alles Versager!
Das erste Jahr der SPD/AL-Koalition in Berlin war nach Meinung des CDU-Landesvorsitzenden und Oppositionsführers Diepgen ein „Jahr des kommunalpolitischen Stillstands“. Hätte nicht die friedliche Revolution in der DDR alle anderen Entwicklungen überdeckt, dann hätte der Senat längst den Offenbarungseid leisten und aufgeben müssen, meinte er und kreidete dem Senat Fehlverhalten beim Stromverbund und der Abfallpolitik sowie bei den Streitfragen Deutsches Historisches Museum und Akademie der Wissenschaften an. Außer der Umweltkarte gebe es keine einzige neue stadtpolitische Initiative von Gewicht.
taz/dpa
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