: Diente Waigel Grob?
■ Finanzminister soll Flugzeugprojekt des „Lapas“-Herstellers gefördert haben
Hamburg/Bonn (AFP) – In Zusammenhang mit der Korruptions- affäre um das geplante Aufklärungsflugzeug Lapas der Bundeswehr sind nun auch Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Waigel (CSU) erhoben worden. Der Spiegel berichtet, Waigel habe zugunsten eines anderen Flugzeugprojektes der bayerischen Firma Grob interveniert, gegen die im Zusammenhang mit Lapas wegen Bestechung ermittelt wird. Dabei gehe es um ein Vorhaben des Bonner Forschungsministeriums im Wert von rund 120 Millionen Mark. Das Finanzministerium wies die Darstellung des Spiegels zurück.
Dem Magazin zufolge soll Waigel sich für das Forschungsflugzeug Strato 2C eingesetzt haben, eine Weiterentwicklung des Lapas- Typs. Die Finanzierung des Flugzeuges, das der Ozon- und Klima- Forschung dienen soll, sei „sehr kurzfristig und unter aktiver Beteiligung“ des Bundesfinanzministers im Herbst 1991 ermöglicht worden, zitiert das Blatt den Vermerk eines Mitarbeiters des damaligen Forschungsministers Heinz Riesenhuber (CDU). Der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann erinnerte sich gegenüber dem Spiegel, es seien „besondere Wünsche des Bundesfinanzministers“ gewesen, die zur Aufnahme des Strato-Projektes in den Forschungsetat geführt hätten. Nach Angaben des Blattes hatte die Firmengruppe Grob der CSU 1990 insgesamt 105.000 Mark gespendet. Das Bonner Finanzministerium erklärte zu dem Bericht, das Projekt sei im üblichen parlamentarischen Verfahren beraten worden, auf das Waigel keinen Einfluß genommen habe.
Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) war bereits am 21. Mai vergangenen Jahres von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Lapas informiert. Das bestätigte das Verteidigungsministerium am Wochenende. Rühe hatte das Lapas- Projekt erst im Januar dieses Jahres gestoppt, nachdem die Bestechungsvorwürfe gegen den früheren Luftwaffen-Inspekteur Eberhard Eimler und den ehemaligen Regierungsdirektor Norbert Gilles bekanntgeworden waren.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
