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Archiv-Artikel

Kommentar: Jan Zier über die Asbest-Politik in Bremen Die biologische Lösung

Es ist – rein rechtlich betrachtet – wenig, was die Politik in Bremen für die Asbest-Geschädigten tun kann, die einst auf den Werften oder im Hafen malochten. Im Wesentlichen ist es Symbolpolitik. Denn es geht um Bundesrecht. Und es ist zu befürchten, dass jedwede Bundesratsinitiative aus Bremen – wie sie die Grünen jetzt vorschlagen – schlicht versandet. Zu groß ist der Widerstand unter der Ärzteschaft, der Berufsgenossenschaft, den Unternehmen, die diese Sozialversicherung – alleine – finanziert. Die grünen Forderungen kämen sie teuer zu stehen.

Doch schon bei dem wenigen, was die Landespolitik leisten könnte, versagt sie. Allen voran die SPD – um deren klassisches Wählerklientel es doch im Grunde genommen geht. Die Asbestkranken, meist Rentner, sind traditionelle Arbeiter gewesen. Heute fühlen sich viele von der Politik vergessen, sind von den Parteien verdrossen.

Das kleine Zeichen, was Bremen jetzt noch setzen könnte, wäre eine Beratungsstelle, die vom Staat finanziert wird. Und die den Opfern in ihrem oft jahrelangen Kampf um Anerkennung und Entschädigung zur Seite stehen kann. Öffentliches Geld dafür gab es zuletzt 2005. Dabei wird der Bedarf, den die SPD noch „prüfen“ will, noch lange steigen. Mit jedem Tag, den die Politik zögert, „erledigt“ sich da und dort das Problem. Rein biologisch. Durch Zeitablauf.