Die Wahrheit: Kinder des Soli
Der Solidaritätszuschlag könnte von einer Jamaika-Koalition abgeschafft werden. Jung und Alt wehren sich dagegen. Aus Solidarität!
Von all den impertinenten Schurkereien, die Unionsparteien, Freidemokraten und Grüne derzeit aushecken, um ihre unheilige Jamaika-Koalition doch noch unter Dach und Fach zu bringen, hat nur eine das Zeug dazu, den sozialen Frieden in Deutschland dauerhaft zu stören: Es ist die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags. Seit mehr als 26 Jahren stellt das weithin verehrte finanzpolitische Instrument ein Band zwischen den Bürgern dieses Landes her, das zu zerschneiden den Verlust des letzten Zusammenhalts unter ihnen bedeuten könnte.
Zwar erwies sich die Nachricht vom endgültigen Aus für die Abgabe schnell als Nebelkerze der Möchtegernkoalitionäre. Insbesondere die Grünen beeilten sich, den angeblichen Beschluss einer langen, von Champagner befeuerten Verhandlungsnacht, den die Liberalen triumphal verkündeten, lauthals zu widerrufen. Doch vom Tisch ist die von der traditionell solidaritätsfeindlichen FDP angestrebte Pulverisierung der Mitmenschlichkeit hierzulande noch lange nicht, auch wenn sie die bizarrsten Folgen zeitigen würde.
Denn in diesem Punkt sind sich nahezu alle Experten einig: Der Abschaffung des Solidaritätsbeitrags wohnt ein enormes Explosionspotenzial inne. „Im Falle des Falles fliegt hier der ganze Laden in die Luft“, sagt zum Beispiel Prof. Friedemann Baltzer, Volkswirt an der Uni Bielefeld. Selbst die wenigen Fachleute, die an seiner These zweifeln, schweigen lieber – aus Solidarität mit allen, die ähnliches prophezeien. Sollten sich deren Befürchtungen nämlich bewahrheiten, wäre Lunte gelegt an die Wurzeln unseres täglichen Miteinanders: „Es käme konstant zu Auffahrunfällen auf den Straßen“, bestätigt Baltzer. „Die Leute würden vermehrt bei ihren Nachbarn klauen und sich ungefragt siezen“.
Frauke-Noelle stört es auch
Beim einfachen Volk draußen auf der Straße ist die Stimmung sogar noch düsterer: „Dauernd Auffahrunfälle – bei denen da oben piept’s wohl“, empört sich die 45-jährige Frauke-Noelle. „Für mich ist der Soli wie Urlaub von den normalen Steuern, mit denen sich die Politiker nur die eigenen Taschen füllen.“ Auch ihre Freundinnen Stacy-Leanne und Hedwig finden, dass einzig der Soli eine Gewähr gegen die wachsende Vereinzelung in dieser Gesellschaft bietet und die Gefahr von Auffahrunfällen auf das Nötigste beschränkt.
Für die drei Freundinnen aus München hat der Soli auch deshalb eine besondere Bedeutung, weil sie ihn als Berufsanfängerinnen zu zahlen begannen. „Wir verdienten das erste eigene Geld und hatten die beste Zeit unseres Lebens – trotz oder wegen der Abzüge“, gibt Stacy-Leanne unumwunden zu. „Bacardi Feeling, Joyride, Let’s Talk About Sex – das ist für mich definitiv der Soundtrack zum Soli.“ Und Hedwig schwärmt: „Ich sehe in ihm das Einhorn unter den Abgabenlasten. Der Spirit des Soli ist für mich der einer verzauberten, umgekehrten Steuernachzahlung.“ Wenn sie am Wochenende ausgehen, nennen sich die drei Frauen beim Zuprosten inzwischen gern „Children of the Soli“. Nicht selten stößt die ganze Gaststätte mit an.
Freilich gibt es weitaus mehr Gründe für die Anhänglichkeit. Als der Solidaritätszuschlag 1991 eingeführt wurde, hatte sich das Land soeben wiedervereinigt. Die Freude über die unverhoffte Nationenbildung war mit Händen zu greifen, allein der Kosename „Soli“ für die verfassungsrechtlich wacklige Konstruktion sprach Bände. Binnen kürzester Zeit schlossen die Werktätigen in Ost und West den kostspieligen Abzug vom Lohnzettel in ihr Herz – sie erinnerten sich der alten Weisheit, derzufolge Solidarität die Zärtlichkeit der Völker verkörpere.
Unerschütterliche Solidarität
Und so meint auch Jochen, der 67-jährige Kohlearbeiter aus dem Ruhrpott, dass der unerschütterliche Glaube an die Solidarität die wichtigste Lehre ist, die er aus 26 Jahren Soli gezogen hat: „Es gab mal diese Zeit, als der eine für den anderen einstand, daheim, in der Fabrik, im Taubenzüchterverein. Als alle gemeinsam anpackten, wenn es galt, einem reichen jungen Schnösel seinen Porsche zu verbeulen, ohne zum äußersten Mittel greifen zu müssen – dem Auffahrunfall.“
Wie viele andere in diesem Land erträgt er den Gedanken nicht, dass jene Zeit des Zusammenhalts vorüber sein soll, nur weil ein paar durchgedrehte Liberale es so wollen. „Wenn der Soli stirbt, stirbt auch der Sozialismus“, zeigt sich Jochen überzeugt. „Die Jamaikaner dürfen damit nicht durchkommen!“
Auch Prof. Baltzer hört nicht auf, vor der Attacke auf die gemeinschaftsstiftende Abgabe zu warnen: „Fast 17 Milliarden Euro wurden daraus im vergangenen Jahr eingenommen“, gibt er zu bedenken. „Wer soll das ersetzen – etwa ich?“ Seine Forschungen zum Thema, so der Wissenschaftler, habe er übrigens unter dem erkenntnisleitenden Schlagwort „Generation Soli“ begonnen. Jetzt aber wisse er: „Der Solidaritätszuschlag ist Deutschlands Mehrgenerationenhaus – in ihm fühlen sich Jung und Alt zu Hause.“
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