Die Sorgen der Minis

Gestern um Mitternacht endete die Meldefrist für die Parteien zur Bundestagswahl. Wessen Landesliste wirklich zugelassen wird, entscheidet der Bundeswahlausschuss am 19. August. Bereits bis zum 15. August müssen die Parteien 2.000 Unterstützungsunterschriften aufbringen. Weil vielen Parteien die Frist zu kurz erscheint, haben unter anderem die Republikaner, die Partei Pro DM, die Familienpartei und die ÖDP, vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Neuwahl eingereicht. Sie wollen ein niedrigeres Unterschriftenquorum und die Herabsetzung der Fünf-Prozent-Hürde erreichen.Bei der Bundestagswahl 2002 traten in NRW neben den etablierten Kräften SPD, CDU, FDP, Grüne und PDS folgende Parteien mit einer eigenen Landesliste an:

Schillpartei (0,7 Prozent)Die Republikaner (0,4 Prozent)Die Tierschutzpartei (0,4 Prozent)Die Grauen (0,2 Prozent)Familienpartei (0,2 Prozent)NPD (0,2 Prozent)Partei Bibeltreuer Christen (0,1)Frauenpartei (0,1 Prozent)

Unter 0,1 Prozent blieben Christliche Mitte, Violette, Zentrum, ÖDP, BüSo und die Humanistische Partei KAN