: Die Lehren aus Afghanistan
Beim EU-Treffen fordert Frankreich mehr europäische Eigenständigkeit. Deutschland bremst
Die EU-Verteidigungsminister haben ihre „Niederlage“ in Afghanistan eingestanden und Besserung gelobt. Nach dem überstürzten Rückzug gehe es darum, die militärische Abhängigkeit von den USA zu überwinden, hieß es bei einem Treffen in Kranj, Slowenien. An der Zusammenarbeit mit USA und Nato wollen die meisten EU-Länder aber festhalten. Nur Frankreich fordert mehr Autonomie. Eine eigenständige europäische Verteidigung sei nach dem chaotischen Rückzug aus Kabul ein Muss, hatte der französische EU-Kommissar Thierry Breton vor dem Treffen erklärt. Er sprach sich zudem für eine schnelle Eingreiftruppe aus, die von einer eigenen militärischen Kommandozentrale befehligt werden solle. Die EU brauche eine neue Sicherheitsdoktrin.
Widerspruch kam von der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). „Die Debatte darf nicht in der Frage stehen bleiben, ob wir eine europäische Eingreiftruppe wollen oder nicht“, sagte sie. Die militärischen Fähigkeiten reichten schon jetzt aus, um unabhängig zu agieren. Die zentrale Frage sei, wie diese Fähigkeiten gemeinsam genutzt werden könnten.Sie plädierte für eine „Koalition der Willigen“. Bei künftigen Einsätzen könne man nach Artikel 44 des EU-Vertrags vorgehen. Er ermöglicht es, eine Mission einer Gruppe von Mitgliedstaaten zu übertragen. Dafür ist allerdings ein einstimmiger Beschluss nötig, was als große Hürde gilt.
Das Problem in Afghanistan war allerdings die Abhängigkeit von den USA. US-Präsident Joe Biden hatte die Entscheidung für den Abzug im Alleingang getroffen. Die Alliierten mussten folgen, weil sie den Flughafen in Kabul ohne US-Hilfe nicht halten können. Eric Bonse, Brüssel
