Diakonie macht sich Sorgen

Landespastorin fordert, Umstrukturierung der ABM-Finanzierung zu verschieben

Für Diakonie-Landespastorin Annegrethe Stoltenberg sind die Pläne der Wirtschaftsbehörde, ABM finanziell neu zu strukturieren, „widersinnig und eine Zumutung“. Stoltenberg fordert von der Behörde, „den betroffenen Projekten eine Chance zu geben, ihre Strukturen an die veränderten Rahmenbedingungen anzupassen“. Wenn jedoch wie geplant zum 1. Januar auf die Fallpauschale umgestellt werde, könnten die Kosten nicht mehr gedeckt werden.

Nach Schätzung von Stoltenberg tun sich ab Januar bei den Projekten Finanzierungslücken von bis zu 30 Prozent auf. Sie schließt sich der Kritik der GAL an den Uldall-Plänen an und sieht vor allem den Zeitpunkt der Umstrukturierung für vollkommen falsch gewählt. Solange die Bundesanstalt für Arbeit nicht Klarheit über ihren Haushalt habe, ergebe es keinen Sinn, die Festfinanzierung für ABM abzuschaffen.

Die Landespastorin hatte bereits im Frühjahr heftig gegen die Absenkung der Tariflöhne beim städtischen Beschäftigungsträger Hamburger Arbeit (HAB) protestiert. Als diese Maßnahme trotzdem durchgezogen wurde, trat sie aus dem Aufsichtsrat der HAB aus.

Unter dem Dach des Diakonischen Werks sind fast 40 beschäftigungspolitische Projekte mit knapp 600 Beschäftigten aktiv. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Integration langzeitarbeitsloser Menschen. AHA