: Deutschland wird die Mark nicht los
■ OECD erwartet 1997 ein Haushaltsdefizit von 3,4 Prozent
Paris (AFP/dpa) – Die OECD hat große Zweifel daran, daß Deutschland im nächsten Jahr die Stabilitätskriterien für den Euro schaffen wird. In ihrem jüngsten Wirtschaftsausblick geht die Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) von einem Defizit der öffentlichen Haushalte in Höhe von 3,4 Prozent aus – deutlich über der Drei-Prozent-Obergrenze des Maastricht-Vertrags. Allenfalls „wenn alle von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen auch effektiv umgesetzt werden“, könne es doch noch klappen.
Deutschland steht mit dieser schlechten Beurteilung nicht allein. An der Drei-Prozent-Marke werden laut Wirtschaftsausblick auch die anderen großen EU-Länder scheitern. Die OECD hat wegen der zu geringen Fortschritte beim Abbau des deutschen Staatsdefizits bereits mehrfach Alarm geschlagen. Dieses Mal stellt sie aufgrund der Bonner Sparbemühungen eine Besserung fest: So werde das Defizit der öffentlichen Haushalte von vermutlich 4,1 Prozent 1996 auf 3,4 Prozent 1997 und dann auf 2,6 Prozent 1998 zurückgehen. Dies wäre für die fristgerechte Erfüllung der Maastricht- Kriterien im nächsten Jahr jedoch zu spät. Da hilft auch das prognostizierte Wachstum des Bruttoinlandprodukts von 2,2 Prozent nicht weiter. Für Europa insgesamt sagen die Experten ein Wachstum von 2,4 Prozent voraus.
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