: Deserteure asyllos
■ Botschaften lehnen Grünen-Initiaive ab
Die Aktion „Winterurlaub“ ist mit dem Versuch gescheitert, generelle Asylzusagen für amerikanische Kriegsdienstverweigerer und Deserteure zu erreichen. Der Grüne Fraktionssprecher Martin Thomas war am Mittwoch nach Bonn gefahren, um mit verschiedenen Botschaften über eine solche Regelung zu zu sprechen. Nach den Gesprächen erklärte Thomas, daß weder Österreich, Finnland, Jugoslawien noch die Schweiz bereit sind, möglichen Deserteuren politisches Asyl zu gewähren. Die diplomatischen Vertretungen der Länder in Bonn begründeten dies vor allem mit juristischen, aber auch politischen Gründen.
Die Botschaftsvertreter Österreichs, Finnlands und der Schweiz erklärten, daß amerikanische Kriegsdienstverweigerer nicht unter die Kriterien der Genfer Konvention über politisch Verfolgte falle. Lediglich der Gesandte Jugoslawiens will auf Grund des Gesprächs mit Thomas die jugoslawische Regierung um eine endgültige Stellungnahme Bitten, wies aber darauf hin, daß die Aufnahme von Flüchtlingen in die Autonomie der Republiken falle.
Thomas gab sich nach den Gesprächen „enttäuscht“. Er hofft, daß die Länder wenigstens davon absehen, desertierte GI's abzuschiebben. Thomas: „Bei der Hilfe für amerikanische Soldaten und ihre Familienangehörigen müssen sich die Friedensbewegung und die Grünen jetzt verstärkt auf ihre eigenen Kräfte verlassen.“ Dazu habe sich die Aktion Winterhilfe mittlerweile bundesweit koordiniert. hbk
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