Der taz ist zu danken-betr.: "JVA Straubing: Lage spitzt sich zu", tzaz vom 10.3.90

betr.: „JVA Straubing: Lage spitzt sich zu“, taz vom 24.2.90

Es wird, um Mißstände in der JVA Straubing aufzudecken, einen Untersuchungsausschuß im Landtag geben. Nicht zuletzt der taz ist zu danken, daß Bewegung in die Sache kam. Die gesamte bayerische Presse hat sich mittlerweile des Skandals angenommen, und hellhörig wurden selbst die muffigen Provinzmedien, als die Justizministerin Berghofer-Weichner dem Petitionsausschuß den Zutritt zur Anstalt verweigerte.

Es trifft zu, daß ich der Autor eines Textes bin, der an die seit langem bekannten Pharmatests in Straubing erinnerte. (...) Richtig ist auch, daß dieser Artikel in allen bayerischen Knästen „angehalten“ wurde und daß an mich gerichtete Abgeordnetenpost einer Zensur unterzogen wird. In diesem speziellen Fall wurde ein Brief der Abgeordneten Marianne Rothe, die mir den Artikel zusenden wollte, von der Zensur geplündert.

Jedoch befinde ich mich nicht mehr in Straubing. In den letzten drei Jahren bin ich achtmal in eine andere Anstalt verlegt worden. So konnte verhindert werden, daß Anträge auf gerichtliche Entscheidung zur Beschlußreife gelangten. Die Anträge nämlich sind an den Antragsort gebunden. Es ist die gebräuchliche Vollzugspraxis in Bayern, durch Verlegungen Anträge auf gerichtliche Entscheidungen zu unterlaufen. Doch verlangen die Verlegungen eine offizielle Begründung. Die lautet in aller Regel: Vorbereitung einer Gefangenenmeuterei. Zur Zeit bin ich untergebracht in einem Spezialtrakt der JVA Amberg.

Norbert Jeschke