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Der GAL nicht mehr grün

■ Harburg: Schubert verläßt Partei

Mit „Erstaunen und Bestürzung“ reagieren die Mitglieder der GAL Harburg auf den Rücktritt ihres Fraktionsvorsitzenden Manfred Schubert. Es sei ihm „unverständlich“, erklärte Kreisvorständler Ronald Preuß gestern, „wie Schubert darauf kommt, daß Beschlüsse der Mitgliederversammlung nicht mit grüner Politik zu vereinbaren sind“. Kreisvorstand, Basis und die übrige Fraktion hatten sich bei der Mitgliederversammlung am Dienstag abend dafür ausgesprochen, ihre Stimme bei der Wiederwahl des Bezirksamtsleiters und SPD-Kandidaten Michael Ulrich in diesem Frühjahr von einem Kooperationsvertrag mit der SPD abhängig zu machen.

Mit der Begründung, die GAL betreibe reines machtpolitisches Kalkül und gebe ihre Grundsätze auf, wenn sie mit der SPD zusammenarbeite, hatte Fraktionschef Schubert daraufhin verkündet, er werde die Partei, der er seit dem 1. April 1992 angehört, zum 31. Januar verlassen (taz berichtete). Für viele GAL-Mitglieder kam Schuberts Entschluß so überraschend, daß sie die Botschaft noch einen Tag später nur als Drohung eingeschätzt hatten.

Die SPD, die in Harburg allein regiert und über 20 der 40 Sitze verfügt, braucht mindestens eine Stimme der GAL (bisher fünf Abgeordnete), um die nötige Mehrheit zu erzielen und ihren Favoriten bei der Bezirksamtsleiterwahl durchzusetzen: Die CDU (12 Abgeordnete) will einen eigenen Kandidaten aufstellen. Wie die drei unabhängigen Abgeordneten (ehemals Republikaner) abstimmen werden, ist unklar.

„Wir können grüne Inhalte nur umsetzen, wenn wir auch mitregieren. Deshalb haben wir erste Kooperationsgespräche mit der SPD geführt, die grundsätzlich Verhandlungsbereitschaft signalisiert hat“, ist GALier Preuß von der Zweckmäßigkeit seines Handelns überzeugt.

Sein Mandat in der Bezirksversammlung will Schubert als fraktionsloser Abgeordneter behalten. Die Harburger GAL forderte ihn auf, das Mandat zurückzugeben. Schubert sei 1993 nicht als Einzelperson, sondern als Listenangehöriger in die Bezirksversammlung gewählt worden. Gestern abend nach Redaktionsschluß beriet die Fraktion über einen neuen Vorsitzenden. Heike Haarhoff

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